Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → DIE LINKE


INNEN/4696: CDU legt Grundstein für Koalition mit Rechtspopulisten


Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 8. Dezember 2016

CDU legt Grundstein für Koalition mit Rechtspopulisten


"Der CDU-Parteitag hat die Tür nach ganz rechts geöffnet. Das Lob von Seehofer bis Petry für die Beschlüsse in Essen zeigt, dass dieses Angebot gerne angenommen wird. Auch wenn die Führung der CDU Koalitionen mit der AfD noch ablehnt, verdeutlicht der völlig irrationale Beschluss zur Optionspflicht, dass man sich darauf im Fall der Fälle überhaupt nicht verlassen kann. Im Gegenteil: Der Essener Parteitag hat den Grundstein für Koalitionen mit den Rechtspopulisten gelegt", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

"Mit einem deutschtümelnden, integrations- und zukunftsfeindlichen Kurs ist die Union für jeden fortschrittlich denkenden Menschen unwählbar geworden. Und sie stellt SPD und Grüne unter Zugzwang, glaubwürdig zu erklären, ob sie tatsächlich mit einer Partei, die diesen Geist atmet, nach den Bundestagswahlen Politik machen wollen."

*

Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 8. Dezember 2016
Deutscher Bundestag
Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227 52800, Telefax: 030/227 56801
E-Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Dezember 2016

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang