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EUROPA/1026: Frankreich verteidigt europäische Kultur


Presseerklärung - die Linke im Bundestag vom 17. Juni 2013

Lukrezia Jochimsen: Frankreich verteidigt europäische Kultur



"Mit etwas politischem Willen geht es eben doch: Kultur und Medien sind vom EU-Verhandlungsmandat zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA ausgenommen worden. Den Franzosen sei Dank, sie haben entschlossen die eigene und die europäische Kultur verteidigt", so Luc Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der nach mühsamen Verhandlungen zustande gekommenen Einigung der europäischen Handelsminister in Luxemburg. "Alle Argumente der deutschen Politik, die man uns in den letzten Wochen verkauft hat, sind schlicht und einfach falsch." Jochimsen weiter:

"Während die Bundesregierung herumeierte, obwohl sich der Bundesrat vor einer Woche klar für eine Ausnahme des Kultur- und Mediensektors ausgesprochen hat und es auch einen entsprechenden Beschluss des Europäischen Parlaments gibt, verstieg sich Staatssekretärin Anne Ruth Herkes sogar zu der Meinung, Frankreich solle 'sich ein bisschen bewegen'. Frankreich hat sich Gott sei Dank nicht bewegt. Dieses Land legt großen Wert auf seine Kultur und seinen Mediensektor und weiß um die Wichtigkeit der kulturellen Identität einer Gesellschaft, eines Staates und somit auch Europas. Merci - Vive la France."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 17. Juni 2013
Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Juni 2013