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ARBEIT/1173: Gute Arbeit - unbehindert!


Presseerklärung - die Linke im Bundestag vom 4. April 2012

Gute Arbeit - unbehindert!



Mehr als 100 Teilnehmer diskutierten am 30. März auf der Konferenz der Bundestagfraktion DIE LINKE zum Thema "Gute Arbeit - unbehindert!". Sie suchten Wege, wie Menschen mit Behinderungen durch Berufstätigkeit ihr Leben selbstbestimmter gestalten können.

"Die Arbeitslosigkeit unter Menschen mit Behinderungen ist doppelt so hoch wie bei Menschen ohne Handicap. Zwei Drittel der arbeitslosen Menschen mit Beeinträchtigungen werden in Jobcentern betreut. Tausende Unternehmen beschäftigen gar keine Mitarbeiter mit Behinderungen" betonte der Fraktionsvorsitzende Der LINKEN Dr. Gregor Gysi.

"Diese Ausgrenzung diskriminiert. Das wollen wir überwinden. Jedoch nicht auf dem entwürdigenden Niveau prekärer Beschäftigung" erklärte dazu der Behindertenpolitische Sprecher der Linksfraktion Dr. Ilja Seifert.

Große Zustimmung fand die Herangehensweise der Fraktion, erstmals einen Antragsentwurf öffentlich zu diskutieren, bevor er in die parlamentarische Debatte eingebracht wird. Dabei waren Vertreter/-innen aus Wissenschaft und Verwaltung, Menschen mit Handicap aus Werkstätten, Unternehmen und Behörden und ihre Interessenvertreter/-innen sowie zahlreiche Bundestagsabgeordnete.

Schon die Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales am 19. März zeigte den großen Handlungsbedarf, um die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen nachhaltig in der Bundesrepublik umzusetzen. Die Konferenz erarbeitete eine Reihe von Ideen, wie die Defizite in der Umsetzung insbesondere des Artikels 27 der UN-Konvention beseitigt werden können.

Einig waren sich die Konferenzteilnehmer in der Forderung, sofort die Beschäftigungsquote für schwerbehinderte oder ihnen gleichgestellte Menschen wieder auf mindestens 6 Prozent anzuheben und für junge Menschen eine Ausbildungsquote einzuführen. Kontrovers verlief die Diskussion zum Thema Werkstätten. Mehrheitlich wurde die Position vertreten, Werkstätten in Richtung von Integrationsunternehmen und Dienstleistungszentren weiterzuentwickeln. Langfristig müssten Werkstätten überflüssig werden können. Dazu braucht es einen inklusiven Arbeitsmarkt, der dem Artikel 27 der UN-Konvention de facto auch als Leitbild zugrunde liegt. Dazu Ilja Seifert: "Die Arbeitswelt muß inklusiv werden. Nicht nur für Menschen mit Behinderungen geht es um eine existenzielle Umkehrung: Arbeitsplätze müssen sich nach den Menschen richten - nicht die Menschen nach dem optimalen Nutzen der Arbeitsplätze". Schließlich "erwarben" 70 Prozent der schwerbehinderten und ihnen gleichgestellten Menschen ihre Beeinträchtigungen während des Berufslebens.

Langfristige Schritte, dies zu überwinden, müssen die reale Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen auch kurzfristig verbessern. Dies bleibt politisches Ziel der LINKEN. Der personenzentrierte Ansatz darf nicht dazu mißbraucht werden, dass sich das Gesamtvolumen der Unterstützung reduziert. Dazu brauchen die Betroffenen bessere Mitbestimmungsmöglichkeiten auch und vor allem in den Werkstätten.

Bis zum 10. April können alle Interessierten ihre Vorschläge an die Linksfraktion einreichen, um den Antrag zum 5. Mai - anlässlich des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - in die parlamentarische Debatte einzubringen.

Einen Live-Mitschnitt der Konferenz und die Konferenzvorträge finden Sie unter:
www.iljaseifert.de

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 4. April 2012
Deutscher Bundestag
Fraktion DIE LINKE.
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veröffentlicht im Schattenblick zum 6. April 2012