Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


VERKEHR/753: Cem Özdemir zum Urteil des Verwaltungsgerichts


Pressedienst von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28. Juli 2017

Cem Özdemir zum Urteil des Verwaltungsgerichts


Zum heutigen Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts erklärt Cem Özdemir, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Das Urteil bestätigt: Gesundheitsschutz und saubere Luft müssen die absolute Priorität haben. Fahrverbote sind das letzte Mittel, wenn kein anderer Ausweg möglich ist. Verkehrsminister Dobrindt hätte die offensichtlichen Betrügereien mit dreckigen Dieselmotoren aufdecken müssen. Er überlässt die Verantwortung für saubere Luft den Gerichten und verweigert den Kommunen verlässliche Planungsinstrumente wie die Blaue Plakette. So hat er sich zum Fahrverbotsminister gemacht.

Wir brauchen jetzt ein verbindliches, umfassendes, wirksames und nachprüfbares Nachrüstprogramm auf Kosten der Hersteller."

*

Quelle:
Pressedienst vom 28. Juli 2017
Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand
Sigrid Wolff, Pressesprecherin
Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin
E-Mail: presse@gruene.de
Tel: 030/28 442-131, -134, Fax: 030/28 442-234
Internet: www.gruene.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 29. Juli 2017

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang