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EUROPA/1579: Vectoring - Signal aus Brüssel richtig und wichtig


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10. Mai 2016

Vectoring: Signal aus Brüssel richtig und wichtig


Zur Entscheidung der EU-Kommission, ein wettbewerbliches Prüfverfahren gegen den Vectoring Entscheidungsentwurf der Bundesnetzagentur einzuleiten, erklären Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur:

Die Entscheidung der EU-Kommission ist richtig. Die Bundesnetzagentur hat einen äußerst fragwürdigen Beschluss gefasst, mit dem der Telekom de facto ein Monopol gewährt wird. Das ist kontraproduktiv und verzögert den Ausbau von hochleistungsfähigem Internet in Deutschland. Die EU-Kommission hat das erkannt und folgerichtig ein Prüfverfahren eingeleitet.

Die Entscheidung der Kommission ist peinlich für die Bundesregierung. Ihre ambitionslose Politik war Grundlage für die Vectoring-Pläne der Bundesnetzagentur. Die Bundesregierung muss beim Breitbandausbau den Wettbewerb fördern, statt das Telekommonopol wiederzubeleben. Deutschland liegt im OECD Vergleich bei Glasfaseranschlüssen abgeschlagen auf den hinteren Rängen. Wir dürfen im internationalen Vergleich nicht noch weiter zurückfallen.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 10. Mai 2016
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Mai 2016

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