Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


GESUNDHEIT/889: Pflege-TÜV fällt durch


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20. Mai 2015

Pflege-TÜV fällt durch


Zur heutigen Anhörung des Gesundheitsausschusses zum Antrag der grünen Bundestagsfraktion zur Aussetzung der "Pflege-Noten" ("Pflege-TÜV") erklärt Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik:

Der Pflege-TÜV ist gescheitert. In der heutigen Anhörung haben alle Expertinnen und Experten bestätigt, dass der Pflege-TÜV dringend grundlegend reformiert werden muss. Eine Mehrheit der Anwesenden unterstützt dabei unsere Forderung, dass die Veröffentlichung der Pflege-Noten ausgesetzt werden sollte.

Die Pflege-Noten bieten den Pflegebedürftigen und ihren Familien keine objektive und verlässliche Grundlage, um sich über die wirkliche Qualität einer Pflegeeinrichtung oder eines Pflegedienstes zu informieren. Wenn die Durchschnittsnote aller Pflegeeinrichtungen im Bundesgebiet bei 1,3 liegt, dann kann etwas nicht stimmen. Sollte das System in der heutigen Form noch länger fortbestehen, dann muss man von der bewussten Täuschung der Bürgerinnen und Bürger sprechen.

Auch der Pflegebeauftragte der Bundesregierung Karl-Josef Laumann hat verlautbart, dass er sich durch die heutige Anhörung in seinen Eckpunkten für die Reform des Pflege-TÜVs bestätigt sieht. Das zeigt: Die Koalition muss endlich handeln und zwar zügiger als bisher geplant. Diese Forderung richtet sich nicht zuletzt an die SPD, die sich weiterhin krampfhaft an den Pflege-TÜV klammert. Doch auch die von der SPD befragten Sachverständigen haben mehrheitlich den Reformbedarf betont und viele unserer Forderungen unterstützt.

Hintergrund:

Bei der heutigen Anhörung ging es um den Antrag der grünen Bundestagsfraktion. Dieser fand sehr viel Unterstützung insbesondere von Seiten der Verbände der Verbraucherinnen und Verbraucher, der Pflegebedürftigen sowie der Pflegekräfte.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

*

Quelle:
Pressemitteilung vom 20. Mai 2015
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Pressestelle
Telefon: 030/227-567 89, Fax: 030/227-567 52
E-Mail: presse@gruene-bundestag.de
Internet: www.gruene-bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 22. Mai 2015

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang