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ARBEIT/883: Arbeitsmarkt - Handlungsbedarf bei Arbeitslosen und Minijobs


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28. März 2013

Arbeitsmarkt: Handlungsbedarf bei Arbeitslosen und Minijobs



Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat März und der Diskussion um die Minijobs erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Die konjunkturellen Aussichten sind mäßig und die Arbeitslosenzahlen saisonbereinigt gestiegen. Jeder Dritte ist langzeitarbeitslos, die Arbeitskräftenachfrage ist weiter rückläufig und Millionen Beschäftigte arbeiten unter prekären Bedingungen. Trotzdem legt Arbeitsministerin von der Leyen keinen Ehrgeiz an den Tag, diese Probleme anzugehen. Sie hat Jahr um Jahr die Arbeitsförderung gekürzt, und weder ein Mindestlohn noch die Eindämmung prekärer Beschäftigung stehen auf ihrer Agenda. Wir sehen dagegen dringenden Handlungsbedarf. Dies gilt auch für die Minijobs, die von der schwarz-gelben Regierung trotz der bekannten negativen Folgen ausgeweitet wurden.

Minijobs sorgen dafür, dass es sich für viele Menschen nicht lohnt, eine existenzsichernde Arbeit aufzunehmen. Sie sind eine Niedriglohnfalle und haben sich als berufliche Sackgasse vor allem für Frauen erwiesen, häufig droht Altersarmut. Wir wissen, dass eine schlichte Abschaffung der Minijobs gerade kleine Einkommensbezieher stark belasten würde. Daher diskutieren wir derzeit verschiedene Reformmodelle, um den Niedriglohnsektor neu zu ordnen. Dabei geht es auch um die Senkung der Abgaben für kleine Einkommen. Unser Ziel ist es, Anreize für die Aufnahme existenzsichernder und sozialversicherungspflichtiger Arbeit zu setzen statt weiter geringfügige Beschäftigung zu fördern.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 28. März 2013, Nr. 0259/13
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. April 2013