Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ARBEIT/855: Arbeitsmarkt - Die fetten Jahre sind vorbei


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29. November 2012

Arbeitsmarkt: Die fetten Jahre sind vorbei



Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat November erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Der Arbeitsmarkt stagniert. Die fetten Jahre sind vorbei und Ursula von der Leyen ist mit ihrem Latein am Ende. Sie hat ihre dreijährige Amtszeit als Arbeitsministerin nicht genutzt, um für schlechte Zeiten Vorsorge zu treffen. Stattdessen wurden die Gelder für die Arbeitsförderung radikal zusammengestrichen und die Kasse der Bundesagentur für Arbeit geplündert.

In die Qualifizierung und Unterstützung Langzeitarbeitsloser wurde nicht ausreichend investiert. In der Folge blieben Langzeitarbeitslose von der guten Arbeitsmarktentwicklung weitgehend abgehängt. Rechnet man offizielle und versteckte Langzeitarbeitslose zusammen, dann beträgt der Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit von 2009 bis 2011 lediglich ein Prozent.

Dem Gründungszuschuss wurde faktisch der Garaus gemacht. Die Anzahl der geförderten Neugründungen aus Arbeitslosigkeit ist im Vorjahresvergleich um fast 85 Prozent zurückgegangen. Dabei war die Gründungsförderung Arbeitsloser in der Vergangenheit ein Erfolgsrezept. Viele der neuen Selbstständigen haben nicht nur für sich selbst eine dauerhafte berufliche Perspektive geschaffen, sondern sind auch Arbeitgeber geworden.

Weil die Bundesregierung auch der Bundesagentur für Arbeit im großen Stil Mittel entzogen hat, ist eine verstärkte Nutzung der Kurzarbeit im Krisenfall nur zulasten einer Verschuldung der Beitragszahler finanzierbar.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

*

Quelle:
Pressemitteilung vom 29. November 2012, Nr. 1068/12
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Pressestelle
Telefon: 030/227-572 12, Fax: 030/227-5 69 62
E-Mail: presse@gruene-bundestag.de
Internet: www.gruene-bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 1. Dezember 2012