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AUSLAND/8515: Aus aller Welt - 28.05.2020 (SB)


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Washington befristet Erlaubnis für Atomgeschäfte mit dem Iran

Die US-Regierung weitet ihre Strafandrohungen gegen Unternehmen, die Geschäfte mit dem Iran machen, aus. Davon sind Firmen aus Rußland, China und Europa betroffen, die für den Atomreaktor Arak oder den Forschungsreaktor bei Teheran tätig sind. Sie müssen die entsprechenden Arbeiten innerhalb von 60 Tagen einstellen. Zuarbeiten für die Atomanlage Busher sind innerhalb von 90 Tagen zu beenden, so US-Außenminister Pompeo. Bislang hatte die US-Administration derartige Geschäfte von ihrem Sanktionsregime gegenüber der Islamischen Republik ausgeklammert. Die befristete Sondererlaubnis kann laut Pompeo jederzeit zurückgezogen werden. Seit Dezember erteilt Washington ausländischen Unternehmen keine Erlaubnis mehr, für die iranische Atomanlage Fordo tätig zu sein. 2018 hatten die USA das Wiener Atomabkommen von 2015 aufgekündigt, mit dem die Unterzeichnerstaaten verhindern wollten, daß der Iran zu einer lokalen Atommacht aufsteigt. Die an dem Abkommen beteiligten Europäer sagten zu, die von den USA gegen den Iran verhängten Wirtschaftssanktionen zu kompensieren, um den Atomvertrag zu erhalten. Daraus ist faktisch nichts geworden. Teheran sah sich daraufhin nicht mehr im vollen Umfang an das Abkommen gebunden.

28. Mai 2020


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