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AUSLAND/8374: Aus aller Welt - 08.01.2020 (SB)


VOM TAGE


US-Regierung müßte iranischem Außenminister Visum ausstellen

Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif kann am Donnerstag nicht an einer Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in New York teilnehmen, weil die US-Regierung ihm kein Visum für die Einreise in die USA ausstellt. Dabei ist sie dazu verpflichtet, wie ein Uno-Sprecher in New York berichtete. Demnach haben sich die Vereinigten Staaten 1947 gegenüber der Uno verpflichtet, die Durchreise ausländischer Regierungsvertreter und Diplomaten zum Bezirk des Hauptquartiers nicht zu behindern, und zwar unabhängig von den Beziehungen zwischen der Regierung der betreffenden Personen und der Regierung der Vereinigten Staaten. Das entsprechende Visum ist kostenlos und so schnell wie möglich auszustellen.

Gegenüber dem Uno-Generalsekretär Antonio Guterres hatte US-Außenminister Mike Pompeo erklärt, für die Ausstellung eines Visums an Sarif habe die Zeit gefehlt. Außerdem werde man ihm kein Visum ausstellen, berichtete die iranische Nachrichtenagentur ISNA. Die Sicherheitsratsitzung war anberaumt worden, bevor US-Präsident Donald Trump den Befehl zur Ermordung des iranischen Generals Qasem Soleimani am vergangenen Freitag im Irak gegeben hatte. Sarif hätte dem Sicherheitsrat gegenüber dazu Stellung nehmen können.

8. Januar 2020


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