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ARBEITERSTIMME/231: Chinas Wiedereintritt in die große Geschichte und Wirtschaft


Arbeiterstimme, Winter 2010/2011, Nr. 170
Zeitschrift für die marxistische Theorie und Praxis
- Die Befreiung der Arbeiterklasse muß das Werk der Arbeiter selbst sein! -

Der Drache räkelt sich
Chinas Wiedereintritt in die große Geschichte und Wirtschaft

Von Gerhard Armanski


Unlängst bot der Spiegel ein Titelbild, wo ein Drache mit hoch erhobenem Kopf dem Erdball aufsitzt und seinen Schwanz um ihn kringelt. Im Westen ist man fasziniert vom chinesischen Aufschwung - die Wirtschaftsleistung hat sich seit 1980 vervierzigfacht. Das Land strebe nun wie weiland Deutschland einen "Platz an der Sonne" an. Das erfolgreichste Entwicklungsprojekt der neueren Geschichte mit seiner rasanten Armutsbekämpfung weckt Absatz- und Finanzhoffnungen, aber auch Sorgen. Der Wettlauf um Rohstoffe, das Auftreten Chinas auf dem Weltmarkt, die Fernwirkung seines Wirtschaftswachstums auf die Arbeitsplätze hierzulande erzeugen bisweilen anschwellende Angstgesänge. Womit man allenfalls kontern kann, ist der anklagend erhobene Zeigefinger in der Menschenrechtsfrage - wobei manche gleichwohl mit der so erfolgreich operierenden autoritären chinesischen Regierungsform liebäugeln.

Das erscheint weit überzogen. Man mag hinter der Menschrechtspropaganda auch den projektiven Abdruck einer europäisch-nordamerikanischen Geschichte sehen, die nicht nur für ihre Entwicklung hunderte von Jahren gebraucht, sondern dabei auch massenhaftes soziales Elend und Hekatomben von Toten mit sich geführt hat. Der von China erwartete Menschenrechtsstandard hat sich auch im Westen erst nach dem Zweiten Weltkrieg verallgemeinert und soll nun flugs in einem Land gelten, das die Geburtswehen der Industriellen Revolution gewissermaßen mit dem Wehentropf auf kürzeste Zeit verdichtet. Dass dies gewaltige Widersprüche hervorruft, ist ohne weiteres einsehbar. Auch ökonomisch schießen die Bäume nicht in den Himmel. Das Pro-Kopf-Einkommen der USA ist 30 mal höher als das Chinas; so gesehen, handelt es sich mehr um eine Eidechse als um einen Drachen. Auf der Weltrangliste der wirtschaftsstärksten Länder belegt China erst den 109. Platz. Denn China ist ein Industrie- und Entwicklungsland zugleich und damit den Disparitäten der Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen ausgesetzt. Abgesehen von den gleißenden Küstenzonen ist China ein typisches Agrarland mit wenig industrialisierbarer Landwirtschaft. Weltmarktbranchen existieren auch nur in einigen Regionen. Das Wirtschaftswachstum ist stark ausfuhrabhängig, da der innere Markt weithin unentwickelt ist. Der Export steuert seit etwa 5 Jahren 20% zum Wirtschaftswachstum bei. Es sind ausländische Konzerne, vor allem nordamerikanische und deutsche, die Chinas Ausfuhren wesentlich bestreiten - eine Art Selbstbegegnung auf dem Weltmarkt. So wird zwar China als Rivale stärker, ist aber noch lange keine Weltmacht. Wenn etwa der stern behauptet, "China ist dabei, die Welt nach seinen Regeln zu verändern" (18/2010), so spielt das eher auf die oben benannte Besorgnis als die realen Verhältnisse an. Etwas vorsichtiger formuliert Die Zeit (18.2.2010): "Rivalität bis zum Äußersten?" Das Neue Deutschland trifft den Nagel eher auf den Kopf, wenn es schreibt (17./18.10.2009): "Starker Konkurrent, zur Kooperation bereit."


Chinas Traum

Die Geschichte liebt Volten. So sind etwa auf dem Gebiet des heutigen Iran nacheinander und mit vielen Umbrüchen mindestens vier Reiche entstanden, allesamt in ähnlicher geopolitischer Lage und daraus folgender Politikziele. China hat eine fast zweieinhalbtausendjährige Staatsgeschichte mit bemerkenswerter Stabilität trotz zuweilen heftiger Turbulenzen hinter sich. Deren Grundzüge, nebenbei bemerkt, sind auch heute noch soziokulturell und politisch zu spüren. Im 15. Jh. betrieb das Land in Südasien und im Indischen Ozean erfolgreiche Flottenexpeditionen. Dann wurde diese Politik abrupt abgebrochen und machte einer Kehrtwende nach innen Platz - Reich der Mitte nicht nur als Vermittlungspunkt zwischen Himmel und Erde, sondern auch territorial als sich selbst genügender Koloß. In der Tat war die maritime Politik nicht für China lebensnotwendig gewesen und brach vielleicht deswegen zusammen. Aus den für China auf lange Frist dramatischen Folgen hat die heutige Führung gelernt und weiß, dass Abschnürung von der Welt und ihrem Markt sich früher oder später rächt. Dem nachrömischen Westen war es technologisch, wirtschaftlich und kulturell weit überlegen. Bis etwa 1800 vereinigte es zusammen mit Indien die Masse der Weltproduktion auf sich. Dann begann sich der Schwung der westlichen Industriellen Revolution und zunehmenden maritimen Überlegenheit für China nachteilig auszuwirken. Es geriet unter Kuratel der britischen und nordamerikanischen Kolonialmächte, gipfelnd in den Opiumkriegen und der Niederschlagung des "Boxeraufstands". Im Inneren wurde das kränkelnde Regime von schweren Erschütterungen (Taiping-Revolution, Bürgerkrieg, japanische Okkupation) heimgesucht, denen die junge Republik (ab 1911) nicht entgegen zu steuern wusste.

Erst der Machtantritt der Kommunisten wendete das Blatt, indem diese eine entschiedene und entwicklungsorientierte Richtung einschlugen. Mao Dsedongs voluntaristische Politik versuchte, - vergeblich und unter hohen Opfern - eine nachholende Etappe bürgerlich-industrieller Entwicklung zu überspringen. Diese Produktionsverhältnisse schnürten die Produktivkräfte ein, die Deng Xiaoping ab 1980 zu entfesseln unternahm. Was objektiv eine Periode der ursprünglichen Akkumulation des Kapitals (Freisetzung des Landvolks, Entstehung von Fabriken und Arbeiterklasse) unter den Bedingungen der Weltmarktkonkurrenz ist, erscheint subjektiv als "rotes Wirtschaftswunder". Die KP fungiert als Hybridbourgeoisie, gewissermaßen ideeller Gesamtgesellschafter. Eine Alternative gibt es zu diesem (menschewistischen) Kurs nicht. Dass es die Chinesen damit wiederum vielen im Westen nicht recht machen, reflektiert ein per e-mail weit verbreitetes anonymes Gedicht: "Wir probierten den Kommunismus, um gleicher zu sein. / Ihr habt uns dafür gehasst, dass wir Kommunisten sind. / Jetzt befürworten wir freien Handel und privatisieren. / Ihr beschimpft uns als Merkantilisten. / Halt, ihr habt verlangt: 1,3 Milliarden, die gut essen, zerstören den Planeten. / Deswegen probierten wir es mit Geburtenkontrolle. / Dann habt ihr uns wegen Menschenrechtsverletzungen verdammt..." Und was wird es morgen sein?

Shanghai gilt als Brennpunkt der neuesten chinesischen Entwicklung und als Laboratorium kühner Ideen und der Zukunft. Der "Kopf des Drachen" hat den Ehrgeiz, bis 2020 internationaler Finanzplatz zu werden. Der Stadtteil Pudong glänzt mit 20 Prozent wirtschaftlichen Zuwachsraten pro Jahr. Seit 1990 sind 40 Mrd. US-Dollar an Investitionen dorthin geflossen. In der aufwändig inszenierten Weltausstellung überragte der chinesische rote Pavillon alle anderen um das Dreifache. Hier in dieser Glitzerwelt tummelt sich die aufsteigende, gern konsumierende Mittelschicht. Sie ist kaum systemkritisch und kann mit dem autoritären Staatskapitalismus offenbar gut leben. Dieser steht wie immer in der chinesischen Geschichte unter dem Druck, die Wohlfahrt der Untertanen zu befördern. Tat/tut er es nicht, drohen Rebellionen. In einer Art stillschweigendem contrat social steht der Staat unter Problemdruck und Erfolgszwang. Die Ökonomie muss mindestens 8 Prozent im Jahr wachsen, um die neu auf den Arbeitsmarkt Drängenden aufzufangen. Dies sind ca. 8 Millionen junge Jobsuchende, vermehrt um die Entlassenen der Staatsbetriebe sowie die riesige flüssige Reservearmee der Wanderarbeiter und der stockenden von etwa 900 Millionen Menschen auf dem Land - eine gewaltige Ressource und Bürde zugleich. Hier liegt die Achillesferse des Systems. "Solange individueller Aufstieg, eine Verbesserung der Lage und schnelles Wachstum aufrecht erhalten werden können, verfügt der Block an der Macht über ausreichend Legitimation, um die Mittelschichten zu binden und die 'gefährlichen Klassen' zu kontrollieren." (Mario Candelas, Neues Deutschland, 15.8.2008).

Der ökonomische Aufstieg Chinas ist beeindruckend - aber nicht ohne Kehr- und Schattenseiten. "The communist leadership has been remarkably successful over the past two decades." (International Herald Tribune, 7.11.2005) "Auch der Landeskenner Theodor Bergmann weiß vorwiegend Positives zu berichten." (Neues Deutschland, 17./18.10.2009)

Manche behaupten, China sei schon aufgrund seiner Größe zur Weltmacht disponiert. Andere sehen genau das eher als Klotz am Bein. Relevant sind jedoch nicht numerische Verhältnisse, sondern die ökonomischen und sozialen Zustände und Entwicklungstendenzen. Die rapide wachsende chinesische Wirtschaft weist erhebliche Schwach- und Dunkelstellen auf. Zwar ist sie schon lange nicht mehr in erster Linie Billighersteller, sondern ist auch in höheren Produktsegmenten zur globalen Konkurrenz geworden, bemüht sich verstärkt um eigene und transferierte technologische Innovation. Doch ist das Größenwachstum der Produktion stark exportgetrieben. Die Produktion ist stark von Japan und den ASEAN-Staaten, der Absatz von den westlichen Märkten abhängig. 2/3 der Exporte stammen von ausländischen Firmen, die anderswo entwickeln und im Land nur fertigen lassen. Die Profitabilität der Unternehmen lässt trotz ihres hohen Börsenwerts noch zu wünschen übrig. Ein weiterer Schwachpunkt ist das anfällige Finanzsystem. Es ist eine Symbiose mit den USA eingegangen, deren geringste Störung explosive Folgen haben kann.

Im Inneren vergrößert sich die Kluft zwischen Armut und Reichtum zusehends. Inzwischen gib es an die 100 Dollarmilliardäre im Land. In wenigen Jahren wird ein Drittel aller Luxuswaren in China verkauft werden. Zischen Küste und Binnenland liegen Welten. Es herrscht das weltweit größte Einkommensgefälle zwischen Stadt und Land. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung verfügt über weniger als 40 US-Dollar im Monat. Es gibt zu wenig Arbeitsplätze für junge Akademiker. Die Aussichten der im Dorf gebliebenen Wanderarbeiterkinder sind trüb. Gesundheitsversorgung und Altersvorsorge befinden sich erst im Aufbau. Der private Autoverkehr wächst exponentiell. Ökobilanz und Sicherheit am Arbeitsplatz stehen schlecht da. Menge und Schärfe der sozialen Konflikte steigen unaufhörlich. Ein mangelhaftes Rechtssystem u.a. für die Privatwirtschaft, die mittlerweile den Großteil der chinesischen Wirtschaftsleistung stellt, und die grassierende (und auch durch drastische Todesstrafen offenbar kaum eingeschränkte) Korruption unterminieren die regulierte soziale Kommunikation. Es kann durchaus sein, dass die Blockierung bürgerlicher Freiheiten die Innovationskraft mindert.

Vor diesem Hintergrund sind einige Erfahrungen und Lehren der chinesischen Führung festgezurrt. Nicht nur propagiert sie angesichts zunehmender gesellschaftlicher Probleme das konfuzianische Leitbild umfassender sozialer Harmonie, welchem der Klassenkampf längst weichen musste (der sie gleichwohl und verstärkt einholt). Der Tiananmen-Schock sitzt tief, wird weder öffentlich verhandelt noch gar aufgearbeitet. Immerhin hat die KP als Antwort die Stärkung der sozialistischen Demokratie ins Feld geführt. Der Zusammenbruch der Sowjetunion infolge aus chinesischer Sicht aussichtsloser (militärischer) Konfrontation mit den USA hat sie zur strikten Absage ans Wettrüsten gebracht. Statt dessen bevorzugt sie die Mitarbeit in internationalen Organisationen, Verhandlungen und Kompromissbildung. Die Erfahrung zweier großer Finanzkrisen im vergangenen Jahrzehnt hat eine eigenständige Währungs- und antizyklische Wirtschaftspolitik gegenüber den Empfehlungen des IWF noch wichtiger erscheinen lassen. Der chinesische Traum, an vergangene Größe anzuknüpfen, hat gute Realisierungschancen, ist aber nicht ohne Fallstricke.


Auf den Pfaden Zheng Hes

Der plötzliche politische Schwenk in der chinesischen Außenpolitik nach dem Tod Zheng Hes (1435) bedeutete den Verzicht auf größere maritime Unternehmungen. Es war u.a. diese Selbstabgrenzung, die China gegenüber dem Westen langfristig ins Hintertreffen geraten ließ. Des Admirals wird heute alljährlich feierlich in seinem Heimathafen gedacht, und die darin mitschwingende Botschaft lautet: Ohne starke Wirtschaft und Kriegsmarine kann sich keine Nation Gehör verschaffen und für den Frieden eintreten. Der Aufbau einer multipolaren Welt erfordere ein starkes, auch und gerade maritimes Gewicht Chinas. Die säbelrasselnden Äußerungen des Brigadegenerals und Dozenten an der Universität für Nationale Verteidigung in Peking, Liu Mingfu, die auf den Aufstieg Chinas zur Supermacht zielen, worin die Armee eine Hauptrolle spielen soll, sind sicher nicht repräsentativ. Aber sie zeigen, wohin der Wind geht. "Amerikas Führung hat versagt", schreibt er, "sie hat uns in den letzten Jahren zwei Kriege und eine Weltwirtschaftskrise beschert." (stern 18/2010). Von Zhongyue (Pseudonym) stammt ein Internetroman mit seit sieben Jahren bislang 33 Kapiteln namens "Der neue Krieg. Das mörderische Wettrennen um die Ölrouten". Darin wird eine Entwicklung gezeichnet bis zum Krieg zwischen den USA und China, in dem dieses vordringt.

Als zentrale Losung der chinesischen Außenpolitik können die vier offiziellen "Neins" gelten: Nein zur Hegemonialpolitik, nein zur Machtpolitik, nein zur Blockpolitik, nein zum Rüstungswettlauf. (Hu Jintao) Als "Status-quo-Macht" (Matthias Nass) verfolgt China seinen Modernisierungspfad und hält sich aus fremden Auseinandersetzungen heraus, wie seit Jahrtausenden ohne Universalitätsanspruch in sich ruhend. In der Tat gibt es keinen neuerlichen Weltkonflikt, in dem China Öl ins Feuer gegossen hätte. Da es dergestalt schwierig ist, das Land als Feindbild aufzubauen, bedient man sich lieber Klischees wie "Sinisierung", Skrupellosigkeit oder Missachtung der Menschenrechte. China betreibt eine asymmetrische, pragmatische und bewegliche Außenpolitik, die vom eigenen nationalen Nutzen ausgeht, bilaterale Vereinbarungen bevorzugt, doch aktiv in internationalen Organisationen wie der Shanghai-Organisation zur Zusammenarbeit und den BRIC-Staaten (Brasilien, Rußland, Indien, China) mitarbeitet. Mit Rußland verbindet Peking das Interesse an Ölimporten (eine Pipeline aus Sibirien ist geplant) sowie der Argwohn gegen die US-Militärbasen in Zentralasien und den Islamismus.

Es versucht sich an einer harmonischen Öffnung zur Welt und umgekehrt. In der Region übt es einen mäßigenden Einfluss auf Nordkorea aus, währenddessen es gute Beziehungen zu Südkorea pflegt, insgesamt eine Nuklearisierung der Halbinsel ablehnt. Auf einem Dauertiefpunkt sind hingegen die Beziehungen zu Japan und Taiwan angelangt, nicht nur aus historischen Gründen. Jenes wiederum fühlt sich durch die gegenwärtig vermehrte maritime Rüstung Chinas bedroht. Was Taiwan betrifft, so weicht Peking nicht einen Zoll von der Position ab, die Separation sei aufzuheben, und wenn das hundert Jahre dauere. Überhaupt hält es unbedingt an der Doktrin nationaler Integrität fest, wie sich das auch in Sinkiang und Tibet zeigt. Im Rahmen der ASEAN-Staaten, in deren Bund China eingetreten ist, will sich China als dominierende asiatische Nation darstellen und das Bündnis zur Freihandelszone weiter entwickeln. "Inzwischen betrachten die meisten Länder China als guten Nachbarn, konstruktiven Partner, aufmerksamen Gesprächspartner und als eine Regionalmacht, die ihnen keine Angst macht", schreibt der US-amerikanische Chinaexperte David Shambaugh (Le monde diplomatique, 9/2005). Hingegen äußert sich die International Herald Tribune im gleichen Jahr (am 7.11.): "China's economic strength and strategic ambition generates fear and uncertainty among its neighbours, along with profits and uncertainty." ("Chinas wirtschaftliche Stärke und strategischer Ehrgeiz erzeugt Angst und Unsicherheit unter seinen Nachbarn.") Wenn überhaupt, handelt es sich um eine Expansion niedrigen Profils. Das chinesische Kabinett selbst betonte, dass es weder in der Vergangenheit eine Hegemonialstellung angestrebt habe, noch das in der Zukunft zu tun gedenke. Gleichwohl ist unübersehbar, dass China mehr und mehr als neuer potenter Spieler ins Great Game um Einfluss und Rohstoffe eintritt. Die verstärkte maritime Politik geht mental auf Zheng He, praktisch-materiell auf gegenwärtige Erfordernisse zurück. Alle Weltmächte beruhten letztlich auf ihrer Stärke zur See, sie kontrollierten die Schifffahrtsrouten mit Stützpunkten und technisch modernsten Fahrzeugen. Das liegt offenbar auch dem seit 2000 geltenden "Plan für maritime Hochtechnologie" und der darauf zurückgehenden massiven Aufrüstung der Kriegsmarine zugrunde.

Es ist nicht nostalgischen Erinnerungen geschuldet, dass China zunehmend mit einer intensiven Marinediplomatie aufwartet, Kriegsschiffe des Landes anderswo Besuche abstatten und der Teilnahme an der Anti-Piraten-Aktion im Indischen Ozean zugestimmt wird. Diese Samthandschuh-Strategie orientiert sich vor allem an zwei Zukunftsfragen: Abgesehen von Taiwan geht es darum, die Territorialgewässer im Südchinesischen Meer samt Definition der "ausschließlichen Wirtschaftszone" von 200 Meilen sowie den freien Zugang zum Pazifischen Ozean und den Seekorridoren Südostasiens zu garantieren. Während mit fast allen Staaten der Region territoriale Differenzen gütlich beigelegt werden konnten, gibt es um die Seegrenzen Spannungen. China erhebt Anspruch auf vier Mio. Quadratkilometer Meeresfläche. Dafür ist man wie im Mühle-Spiel bestrebt, die Knotenpunkte eines möglichst weiten Gebiets zu besetzen und die Steine des Gegner zu umzingeln. Zwischen Japan und China sind die Senkaku- (japanischer Name) / Diaoyotai-Inseln ca. 300 km westlich von Okinawa umstritten; China reklamiert den gesamten Festlandssockel im Ostchinesischen Meer, was jene Inseln einschlösse. Dabei handelt es sich auch um die Rechte an ca. 200 Mrd. m3 Erdgas. Ähnliche Konflikte um entlegene Inseln sowie Fischfangquoten gibt es ebenfalls mit anderen Staaten der Region. Vor allem die ehemaligen Vasallen Chinas wie Vietnam fürchten dessen Forderungen. Am wichtigsten ist aber die freie Zufahrt der chinesischen Flotte zur Hochsee in einer Zone westlich der sog. grünen Linie von Malaysia nach Japan, das hier als Hauptrivale in Erscheinung tritt. Man möchte von den eher seichten Heimatmeeren zu den "blauen Gewässern" (zweites, tieferes Becken des Chinesischen Meeres) zwischen Japan und den Philippinen aufbrechen. Brisant ist, dass hier die riesige US-Luftwaffen- und Marinebasis Guam liegt und die VII. US-Flotte dem Vorrücken auf die "blaue Linie" im Weg steht.

China ist mittlerweile der zweitgrößte Erdölimporteur weltweit. Aber die lebenswichtigen maritimen Versorgungswege für Öl und Erdgas zwischen den Heimathäfen über verschiedene Seestraßen zum Indischen Ozean unterliegen fast alle dem US-amerikanischen Monitoring. Besonders bedeutsam und anfällig ist die Meerenge von Malakka, durch die 80% der fossilen Energie kommen. Ein ernsthafter Konflikt dort wäre ein Albtraum für Peking. Also denkt man über Alternativen wie den Ausbau des regionalen Schienennetzes, eine birmesisch-chinesische Pipeline, die Offshoreproduktion von Flüssiggas vor allem in Birma und Thailand sowie den Durchstich des südthailändischen Isthmus von Kra nach. Bis es soweit ist, wird die eigene Kriegsmarine beschleunigt aufgerüstet, um die sensiblen maritimen Nervenstränge der chinesischen Wirtschaft sowohl vor Piraten wie vor amerikanischen, japanischen oder indischen Ambitionen zu schützen. Aus dem gleichen Grund werden Marinestützpunkte z.B. auf den Malediven, in Bangladesh, Pakistan und Ostafrika errichtet bzw. angepeilt - auf chinesische Rechnung und mit chinesischen Arbeitern. Die schwierige Lage der anderwärts gebundenen USA kommt dabei zupass. Überall entstehen neue Marinebasen, Flusshäfen, Deiche und U-Boot-Stützpunkte. Es ist das militärische Begleitprogramm des Aufschwungs einer Wirtschaft, die 90 Prozent ihres Außenhandels über See abwickelt.

Es kommt daher zu einem Boom im Bau von Militärschiffen, der forcierten Entwicklung maritimer Hochtechnologie (satellitengestütztes Navigationssystem, Instrumente zur Meeresüberwachung, Werftausbau). Auch auf diesem Weg wird China in zehn Jahren vermutlich die stärkste Schiffbaunation der Welt sein. Marine und Luftwaffe genießen in der Verteidigungsstrategie oberste Priorität. Landungsschiffe, Minenräumer, Patrouillenboote und Versorgungsschiffe widerspiegeln die o.g. Konfliktzonen auf See. Der erste Flugzeugträger ist in Dienst gestellt, nicht zufällig "Shi Lang" nach dem Admiral, der in der Ming-Dynastie Taiwan eroberte, benannt. Trotz des Imports und Kopierens bleibt Peking in Bereichen wie elektronischen Ausrüstungen, Schiffsmotoren oder seegestützten Waffensystemen von Einfuhren besonders aus Rußland abhängig. Zahlenmäßig ist die chinesische Armee mit 2 Mio. Mann die größte der Welt, sie soll aber personell abgebaut und modernisiert werden. Die geschilderte Entwicklung macht die US-Navy zusehends nervös. Obgleich die US-Flotte insgesamt noch weit überlegen ist, könnte die chinesische Unterwasserstreitmacht die amerikanische binnen des nächsten Jahrzehnts überflügelt haben. Aber die Zeichen stehen hier nicht auf Streit, sondern auf "Global Maritime Partnership". Joseph S. Nye empfiehlt als Gesamtstrategie gegenüber China "embrace but hedge". Der sino-amerikanische Dialog liegt höchlich im beiderseitigen Interesse, da beide (Finanz) strategisch aneinander gebunden sind.

Es besteht hier ein trianguläres System: China setzt in den USA in erster Linie Konsumgüter ab. Die Profite daraus fließen teils zurück, zum größeren Teil aber in amerikanische Staatsanleihen. Das US-Handelsbilanzdefizit gegenüber China hat sich seit 1999 alle vier Jahre verdoppelt, jedes Jahr werden 20 Mrd. Dollar an Kapitalimporten gebraucht. Chinesische Banken halten die amerikanische Defizitökonomie über Wasser. Deren Niedrigzinspolitik hält dabei den amerikanischen Konsum flüssig, den wiederum China bedient, usw. An einem Einbruch und Wertverfall des Dollars ist den Chinesen nicht gelegen. Im Gegenteil forderten sie bei der jüngsten Bankenkrise die US-Regierung zu massiven Stützungskäufen auf. Dieser Konsens würde sich nur ändern, wenn die amerikanischen Verbraucher mehr sparten und die Chinesen ihren Binnenmarkt erweiterten. Die Überlegung der chinesischen Zentralbank, den Dollar als internationales Zahlungsmittel durch Sonderziehungsrechte beim IWF (Korbwährung aus Dollar, Euro, Pfund und Yen) abzulösen, sind daher nichts weiter als ein Versuchsballon. Mehr als die Hälfte ihrer Devisenreserven von gut einer Billion Dollar sind in amerikanischen Staatspapieren angelegt. Das signalisiert auch den Abstieg der Wall Street und Verschiebungen in der internationalen Finanzarchitektur. China wird von der Industrie- und Welthandelsmacht auch zur Weltfinanzmacht aufsteigen.

Das Gesunden der Weltwirtschaft hängt laut Wen Jiabao in Davos in hohem Maß von der engen Zusammenarbeit der Welt mit China ab. In Cambridge äußerte er in Absetzung zum Neoliberalismus, man dürfe den Markt nicht gegen staatliche Makroregulierungen ausspielen, die für Rationalität, Koordination, Balance und Nachhaltigkeit sorgen. Das westliche strikt marktwirtschaftliche Modell mit seinen gegenwärtigen Eruptionen sieht demgegenüber ziemlich blass aus. Die Parteizeitung Renmin Ribao sieht zum ersten Mal in der Geschichte ein Zeitalter des "globalen multikultrellen und multipolaren Wettbewerbs in Frieden und Gerechtigkeit" heraufziehen. Eine solche Ära der Zusammenarbeit statt des Zusammenstosses könne auf Stereotypen, z.B. die Menschenrechte als Waffe im politischen Kampf, verzichten. Bei all dem ist nicht nur deutlich, dass sich nach dem Finanz- und Wirtschaftshistoriker Niall Ferguson aus Harvard, der in einem Projekt dem Niedergang der westlichen Zivilisation nachspürt, "die Machtpole von West nach Ost verschieben". Außerdem geht China in seiner Außen(wirtschafts)politik von den Prämissen aus, die nationale Souveränität zu sichern und die eigene Wirtschaftskraft zu stärken - wer will, kann das als neomerkantilistisch bezeichnen.


Die Schwingen des Phönix

Von Rußland, Deutschland und Polen abgesehen, hat wohl kein Land in der Zeitgeschichte derartig heftige und opferreiche Verwerfungen und Zusammenbrüche erlebt wie China. Umso aufsehenerregender ist seine nunmehrige glanzvolle Wiedererstehung. "Die Aussichten Chinas, eine größere Rolle auf der Weltbühne zu spielen, sind ganz ausgezeichnet", sagt der erfahrene US-Finanzanalyst Roger Nightingale (Die Welt, 1.4.2009). An der Börse widerspiegelt sich die Entstehung einer neuen Weltmacht. Trotz weltweiter Finanzkrise konnte sie in China erklecklich zulegen, und die chinesische Finanzmacht stabilisiert das internationale Finanzsystem nicht wenig. Der Westen wird sich daran gewöhnen müssen, China auf gleicher Augenhöhe zu begegnen. Statt Kommando ist Überzeugungskraft gefragt. Insofern westliche Unternehmen inzwischen um die chinesische Gunst buhlen, ist eine "Konkubinenwirtschaft" (Frank Sieren) angesagt. Ca. 100 Mrd. Dollar westliches Wagniskapital suchen lohnende Ziele. China verkauft aber vor allem dann Anteile, wenn ihm die Investoren beim Einkaufen oder der Übernahme von Unternehmen im Ausland behilflich sind (so neulich geschehen mit Chemchina in Australien). Infolge ihrer erfolgreichen Börsengänge sind chinesische Unternehmen finanziell vergleichsweise gut aufgestellt und daher verhandlungsstark.

Petrochina ist durch einen fulminanten Börsengang in Shanghai das mit Abstand wertgrößte Unternehmen der Welt (ca. 250 Mrd. Dollar) geworden. China verfügt bereits über die größte Bank, den größten Versicherer, die größte Fluggesellschaft und den größten Telekommunikationskonzern der Welt. Die Top Ten der Weltwirtschaft, noch um die Jahrhundertwende fest in nordamerikanischer Hand, werden heute von China gestellt. Chinas gewaltige Nachfrage nach Industriemetallen (u.a. Kupfer, Nickel und Zink) wirbelt den Markt durcheinander. Ohne sie, d.h. vor allem durch die konjunkturpolitisch angeschobene Bautätigkeit und gigantischen Infrastrukturinvestitionen und die Ankäufe des Strategischen Reservebüros, wäre der längst eingebrochen. China hat seinen Umsatz im Maschinenbau seit 2005 mehr als verdoppelt und mittlerweile Deutschland als globalen Branchenführer entthront. Chinas Staatsfirmen kaufen sich derzeit billig in Unternehmen und Rohstoffförderstätten ein. Die brauchen die Finanzspritzen frischen Kapitals, auch Bergbaugiganten wie Rio Tinto. Chinalco hält nun 18 statt der bisherigen 9 Prozent daran. Das kostete knapp 20 Mrd. US-Dollar, ist aber strategisch wichtig, um in Australien, einem der rohstoffreichsten Länder der Erde, einen Fuß in die Tür zu bekommen. In Canberra erweckt das Argwohn und Besorgnis. Die chinesische Automobilflotte zählt mittlerweile 30 Millionen, im Jahre 2020 werden es vermutlich 200 sein. Der Staat fördert besonders die einheimischen Hersteller. Erstmals konnten diese 2009 mehr Autos verkaufen als Deutschland oder Japan. Sie erobern (nicht nur in China) besonders den Markt für Billigfahrzeuge und die untere Mittelklasse. Auch im Bereich alternativer Antriebe mischen sie inzwischen ganz vorne mit. Der boomende Wohnungsbau und damit sich steigernder Energieverbrauch lässt im Sommer regelmäßig die Stromnetze zusammenbrechen. Die Erneuerbaren sind von 2005 38 Gigawatt Leistung auf ca. 60 in diesem Jahr gewachsen. Windenergie steht vornean, gefolgt von Biomasse und Sonnenkraft. Damit sollen mittelfristig 20 Prozent des Energiebedarfs abgedeckt werden. Die Verbreitung von Sonnenkollektoren steigt jedes Jahr um 50 Prozent, auch dank eines Energieeinspeisungsgesetzes, das viel umfassender als das deutsche ist.

Als strategische Wirtschaftspartner gelten die EU und Japan. Für Südkorea und Indien stellt das Land heute den Handelspartner Nr. 1. Unlängst wurde das China-Afrika-Kooperationsforum mit 48 Staats- und Regierungschefs aus der Taufe gehoben.

Die Initialzündung hat gewirkt. "Investieren, Rohstoffe sichern, keine Fragen stellen" tituliert Le monde diplomatique (3/09). Menschenrechtsverletzungen z.B. im Sudan oder Zimbabwe werden dabei übersehen. Chinesische Infrastrukturinvestitionen in Höhe von derzeit 7 Mrd. Dollar, die oft als Vorleistung zu erbringen sind, erstrecken sich in erster Linie auf Nigeria, Angola, Sudan und Äthiopien (hier z.B. winken Gold, Tantal, Platin und Erdöl). Leitmotiv dieser Bemühungen ist der chinesische Rohstoffhunger. 30 Prozent des eigenen Erdölbedarfs werden bereits aus Afrika gedeckt. Zu den Vorleistungen ("Mutter-Courage-Ökonomie", Frank Sieren) gehören Entwicklungshilfe, auch in Ländern, die der Westen bereits abgeschrieben hat, unter kostendeckende Aufträge an chinesische Staatsfirmen - Hauptsache, man ist im Geschäft. Oft entstehen daraus ökonomisch-politische langfristige Allianzen. Im ersten Jahrfünft dieses Jahrhunderts stiegen die afrikanischen Exporte nach China um 40 Prozent. In den darauf folgenden 5 Jahren wird sich das Handelsvolumen auf 100 Mrd. Dollar verfünffacht haben. Afrika importiert vor allem billige Textilien und einfache Waren des täglichen Bedarfs und exportiert besonders Öl, Gas, Erze und mineralische Rohstoffe. Allerdings findet - wieder einmal - die industrielle Entwicklung anderswo, nämlich in China statt. Die offizielle Doktrin der Nichteinmischung ist nichts als ein Rauchvorhang. Denn im Arrangement mit den herrschenden Eliten fließen enorme Bestechungsgelder oder sonstwie abgezweigte Summen in die Zielländer (in Zimbabwe Zhing-zhong genannt). Böses Blut macht auch, dass nur wenige Arbeiter zur Arbeit eingestellt werden und kein Transfer von Technologie und Knowhow wie im Verhältnis des Westens zu China stattfindet. Dieses, so ist nicht selten zu hören, führe sich auf wie eine neue Kolonialmacht, welche die kostbaren Rohstoffe fortschafft und dafür den Kontinent mit billigem Plunder überschwemmt. Die Ironie der Geschichte besteht darin, dass nicht nur China selbst erheblich unter dem westlichen und japanischen Imperialismus gelitten hatte, es unterstützte noch unlängst afrikanische Befreiungsbewegungen gegen die Kolonialmächte. Die Geschichte liebt Volten, wie gesagt.


Und der alte Kontinent?

Die EU ist der wichtigste Außenhandelspartner Chinas. Die europäischen Unternehmen wetteifern ums Chinageschäft, was dem so Umworbenen Vorteile verschafft. Insbesondere geht es dabei um das Kommando in den Joint Ventures, wo die Chinesen darauf pochen, mindestens 50 Prozent zu halten und außerdem einen gewissen Technologietransfer zu erreichen. "Wir wissen, dass die EU China mehr braucht als China die EU", formuliert der neoautoritäre Pan Wie. Die "eiskalte merkantilistische Politik Pekings" (Die Zeit, 19.1.2009) werde unterschätzt, gerade in bedeutenden Märkten wie Nuklearanlagen, Stahlproduktion oder Windkraft, wo europäische Bieter kaum ein Bein auf die Erde kriegen. Yingli gehört zu den größten Photovoltaikherstellern der Welt, jedes zweite Panel hoher Qualität geht nach Deutschland. In diesem Jahr erlangte mit dem Hersteller von Müllverbrennungsanlagen Zhongde erstmals ein chinesisches Unternehmen den Prime Standard der Deutschen Börse. Asian Bamboo will das zweite sein.

Eine neuerliche Studie der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften (vgl. FAZ 3/09) stellt in Europa eine kulturpessimistische Haltung gegenüber der Globalisierung, gepaart mit Schmähtendenzen gegen deren vermeintlichen Nutznießer China, fest. Die überkommene Überlegenheitsideologie werde erschüttert, selbst die eigene soft power sehe man in Gefahr. Eurozentristisch geprägt, hätten Bevölkerung, Politiker und Medien wenig Interesse, sich mit der neueren chinesischen Geschichte zu beschäftigen. Die CDU befürworte einen werteorientierten Umgang mit dem Reich der Mitte und favorisiere dagegen Indien. Deutschland neige im Umgang mit China zu wirtschafts-nationalistischen Tönen und nehme die Vorteile, die sich aus Beziehung ergäben, nicht richtig wahr. Vielleicht verändere sich das mit der gegenwärtigen Krise, da sie die EU mehr bewege als die Angst vor China. Dieses verordne sich gewissermaßen die Rolle des neuen optimistischen Schwunggebers, um eine win-win-Situation herzustellen. Es ist ein Spiel mit seitenverkehrten Rollen. Vor 200 Jahren in der Neige seiner Macht hätte China Positionen vertreten können, wie sie die Studie Europa zuschreibt. Diesem wiederum hätte damals die optimistische Sichtweise angestanden. Die Ideen übereinander reflektieren mentale Mischbestände und das realhistorische Kräfteverhältnis. Ob die westliche Zivilisation im Niedergang begriffen ist, wie Niall Ferguson meint, sei dahingestellt. Sicher aber ist, dass der Osten weder tot noch rot, sondern bei guter und zunehmender Gesundheit und Kraft ist.


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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 12. März 2011