BINNENMARKT/167: Wurmeling zur neuen Binnenmarktstrategie (BMWi)
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - Berlin, 20. November 2007
Staatssekretär Dr. Wuermeling zur neuen Binnenmarktstrategie:
"Das Zeitalter der Globalisierung verlangt einen international wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort Europa zum Nutzen seiner Bürger"
Die EU-Kommission hat am 20. November 2007 unter dem Titel "Ein Binnenmarkt für das 21. Jahrhundert" eine neue Binnenmarktstrategie vorgestellt. Im Zentrum dieser Mitteilung stehen Verbraucherschutz, kleine und mittlere Unternehmen, Globalisierung, Wissen und Innovation, Umwelt- und Sozialpolitik. Darüber hinaus will die Kommission die Funktionsweise und Leistungsfähigkeit des Binnenmarktes durch eine verbesserte Durchsetzung des Binnenmarktrechts, die Einrichtung umfassender Kommunikationsmechanismen und die Analyse verschiedener Wirtschaftssektoren steigern.
Dazu der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Dr. Joachim Wuermeling: "Der Binnenmarkt des 21. Jahrhundert muss sich im Globalisierungsprozess bewähren. Eine ständige Verbesserung der Standortqualität Europas ist deshalb für eine strategische Neuausrichtung des Binnenmarktes oberste Priorität. Unter deutscher Präsidentschaft haben wir hierzu beim Informellen Wettbewerbsfähigkeitsrat im April in Würzburg die wichtigsten Faktoren benannt. Es kommt darauf an, das gesamte Regelwerk des Binnenmarktes daraufhin zu überprüfen, ob es noch den Anforderungen an einen wettbewerbsfähigen Standort im Globalisierungsprozess gerecht wird. Daran werden wir unsere Haltung zu den einzelnen Vorschlägen der Kommission maßgeblich ausrichten. Nur ein international wettbewerbsfähiger Binnenmarkt ist auch Garant für den Wohlstand der Bürger Europas."
Wuermeling begrüßte grundsätzlich den Ansatz, die Leistungsfähigkeit des Binnenmarktes vorrangig in den Bereichen zu verbessern, wo der zu erwartende Nutzen am größten sei. Zurückhaltung sei in diesem Zusammenhang allerdings gegenüber den Vorstellungen der Kommission zu einer umfassenden "Marktbeobachtung" ("Marktmonitoring") geboten. "Das so genannte Marktmonitoring darf nicht zu neuem bürokratischen Aufwand für die Unternehmen führen", so Wuermeling.
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Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 20. November 2007
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
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veröffentlicht im Schattenblick zum 22. November 2007