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INNEN/381: Start des Informationsportals "check the web" bei Europol (BMI)


Bundesministerium des Innern - Pressemitteilung vom 9. Mai 2007

Start des europäischen Informationsportals "check the web" bei Europol


Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium des Innern, Peter Altmaier, und Europol-Direktor Max Peter Ratzel starteten bei einem Treffen des Europol-Verwaltungsrats in Hamburg das Informationsportal "check the web". Bei der Beobachtung und Analyse des islamistischen Terrorismus im Internet laufen die Informationen der Mitgliedstaaten nunmehr bei Europol in Den Haag zusammen. "Check the web" soll die Arbeitsteilung der Mitgliedstaaten bei der Überwachung des Internets erleichtern. Die Informationsplattform ist für ausgewählte dienstliche Zwecke vorgesehen.


Staatssekretär Peter Altmaier betonte:

"Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft nimmt die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus sehr ernst. Die EU hat es sich zu einer vorrangigen Aufgabe gemacht, insbesondere der Radikalisierung und Anwerbung für den Terrorismus den Boden zu entziehen. Schon seit einiger Zeit beobachten wir, dass Terroristen auch die vielfältigen Möglichkeiten des Internets für ihre Zwecke missbrauchen. Sie nutzen das Internet als Kommunikationsmittel untereinander, zur Verbreitung ihrer Ideologie, zur Anwerbung neuer Anhänger und zur Ausbildung bis hin zur Verbreitung genauer Terroranleitungen. Die globale Verfügbarkeit des Internets stellt die Sicherheitsbehörden vor neue Herausforderungen. Mit entsprechenden technischen und personellen Maßnahmen ist die Terrorbekämpfung auf die neuen Aufgaben einzustellen."

Zahlreiche Internetseiten in unterschiedlichen Sprachen müssten, so Europol Direktor Max Peter Ratzel, beobachtet und ausgewertet werden. Dies erfordere einen hohen technischen und personellen Einsatz. Um eine erfolgreiche Abdeckung aller verdächtigen Aktivitäten mit terroristischem Bezug im Internet zu garantieren, sei die effiziente Zusammenarbeit der Experten aus allen Ländern erforderlich.

Deutschland, so Staatssekretär Peter Altmaier, habe daher auf EU-Ebene die Initiative "check the web" eingebracht, mit der eine arbeitsteilige Abstimmung der Mitgliedstaaten unter Berücksichtigung ihrer besonderen Sprach- und Sachkompetenz erreicht werden soll. Über das Portal können unter anderem Kontaktinformationen, Links islamistischer Internetseiten und Verlautbarungen terroristischer Organisationen ausgetauscht werden.

"Mit der heutigen Freigabe des Informationsportals bei Europol kommen wir hier einen entscheidenden Schritt weiter. Das Informationsportal dient als Plattform für den Informationsaustausch der Mitgliedstaaten. Die Behörden der Mitgliedstaaten geben ihre Erkenntnisse, wie in der Europol-Konvention vorgesehen, über die jeweiligen nationalen Stellen an Europol. Dort werden die Daten in das Portal eingestellt, auf das wiederum die Bearbeiter in den Mitgliedstaaten Zugriff haben. So machen die Mitgliedstaaten ihre Informationen gegenseitig verfügbar und führen den Kenntnisstand der EU zusammen. Arbeitsschwerpunkte und - ergebnisse der einzelnen Mitgliedstaaten werden gegenseitig schnell und unmittelbar recherchierbar. Durch Erreichbarkeiten der nationalen Ansprechpartner kann in Eilfällen direkt Kontakt aufgenommen und die Zusammenarbeit koordiniert werden", erläuterte Europol-Direktor Max Peter Ratzel.

Das durch die deutsche Ratspräsidentschaft initiierte Projekt "check the web" sieht neben der Einrichtung des Informationsportals regelmäßige Expertentreffen zum Erfahrungsaustausch und die Durchführung gemeinsamer Projekte vor. Mit beidem wurde unter deutscher Präsidentschaft bereits gestartet. In den Expertentreffen werden sowohl inhaltliche Entwicklungen bei der terroristischen Nutzung des Internets als auch technische Aspekte gemeinsam analysiert.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 9. Mai 2007
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veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Mai 2007