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ITALIEN/346: COVID-19 in Italien - Überraschung, Schreck, Verlauf ... 18.6.2020 (SB)



Der Präsident des Industriellenverbandes Confindustria, Carlo Bonomi, hat am Mittwoch auf der von Ministerpräsident Giuseppe Conte einberufenen Versammlung der Generalstände zur Beratung der Annahme der EU-Kredite der Regierung vorgeworfen, zu schleppend vorzugehen. Dies beziehe sich vor allem auf die Liquiditätsunterstützungsverfahren, bei denen es "schwerwiegende Verzögerungen" gebe. Wie die Nachrichtenagentur ANSA am Donnerstag weiter berichtet, hat er die Regierung u.a. aufgefordert, den Unternehmen 3,4 Milliarden Euro Energieverbrauchsteuern, die von ihnen "unangemessen bezahlt" worden seien, zurückzuerstatten.

Conte habe, wie es hieß, Verzögerungen zugegeben, aber versichert, daß "unsere Maßnahmen auf die Unterstützung von Unternehmen ausgerichtet" seien. Er wolle in der nächsten Woche den "Wiederherstellungsplan" abschließen, das Klima dazu sei günstig. Die Bemühungen, eine neue schmerzhafte Rezession zu verhindern, könnten nur zum Erfolg führen, "wenn wir die Fehler und Irrtümer, die in den letzten 25 Jahren von allen gemacht wurden, nicht verbergen". Die Vorwürfe, daß "diese Regierung ein Vorurteil gegen die freie Wirtschaftsinitiative" hege, habe er zurückgewiesen und erklärt: "Ich möchte sehr deutlich machen: Die Maßnahmen, die wir entwickelt und in unseren Plan aufgenommen haben, dienen der Unterstützung von Unternehmen. Darauf wird von dieser Regierung ein ständiger Fokus gelegt. Für uns ist die Wirtschaft eine Säule unserer Gesellschaft."

Alle an den Beratungen Beteiligten hätten verstanden, "daß dieser Notfall hohe Kosten sowie menschliche, wirtschaftliche und soziale Kosten mit sich bringe". Im Austausch auch mit den wichtigsten nationalen, europäischen und internationalen Wirtschaftsbehörden habe sich gezeigt, daß die entstandene Unsicherheit "nicht in wenigen Monaten behoben werden kann". Die Regierung beabsichtige nicht, "die EU-Mittel als ihre Staatskasse zu behandeln". Es verstehe sich von selbst, daß die strukturellen Mängel, die das italienische System seit etwa 20 Jahren aufweise, nicht sofort behoben werden könnten. Die entscheidenden Auseinandersetzungen zum Wiederherstellungsfond würden, wie der Premier meint, noch im Juli stattfinden.

18. Juni 2020


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