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ITALIEN/326: COVID-19 in Italien - Überraschung, Schreck, Verlauf ... 18.5.2020 (SB)



Unter dem Druck sowohl der Opposition als auch der eigenen Regierungskoalition fand sich Ministerpräsident Giuseppe Conte bereit, einige der in der Corona-Krise verhängten Beschränkungen weiter zu lockern. Wie die Nachrichtenagentur ANSA berichtet, dürfen vom heutigen Montag an Museen und Bibliotheken, Bars und Restaurants unter Einhaltung bestimmter Auflagen wieder öffnen. Ab dem 3. Juni soll der Reiseverkehr zwischen den Regionen des Landes sowie ausländischen Touristen die Einreise nach Italien erlaubt werden, um den Tourismus - eine wichtige Einnahmequelle - wiederzubeleben. Das würde den "Beginn der fast vollständigen Wiedereröffnung des Landes" bedeuten, so ANSA.

Als echter "Streßtest" für die Mehrheit Contes in Regierung und Parlament wird die am Mittwoch dieser Woche im Senat bevorstehende Abstimmung über das "Dekret für Wiederbelegung" (Decreto Rilancio), das nach seiner Annahme in der Abgeordnetenkammer "noch nicht durch" ist, angesehen. Umstritten ist neben der Frage der Annahme von Krediten aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) immer noch die Frage der Aufenthaltsregulierung bisher illegal in der Landwirtschaft beschäftigter Migrantinnen und Migranten.

Von seiten der Partei "Italia Viva" (IV, Lebendiges Italien) von Matteo Renzi könnte Conte im Senat, in dem "die 17 Stimmen von IV entscheidend sind", ein Mißtrauensantrag drohen. Dieser würde sich in erster Linie gegen Justizminister Alfonso Bonafede von der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) richten, "der seit Monaten Ziel der Renzianer" sei. ANSA zufolge wird allerdings vielfach bezweifelt, daß Renzi tatsächlich so weit gehen würde, denn M5S zu treffen würde bedeuten, "die Regierung in die Luft zu jagen". Dann würde es, wie aus den Reihen der sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) zu vernehmen ist, "für uns nur Neuwahlen geben".

18. Mai 2020


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