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MELDUNG/037: Mit Lateinamerika - zum Gipfeltreffen von CELAC & EU (Netzwerk Cuba)


Netzwerk Cuba - Presseerklärung vom 13. Juni 2015

Mit Lateinamerika - zum Gipfeltreffen von CELAC & EU


Das II. Gipfeltreffen der Europäischen Union (EU) und der Lateinamerikanischen und Karibischen Staatengemeinschaft (CELAC) ist in Brüssel beendet worden. Parallel zum offiziellen Programm gab es den »Gipfel der Völker«, an dem eintausend VertreterInnen sozialer Bewegungen, linker Parteien und Solidaritätsinitiativen aus Lateinamerika und Europa teilnahmen.

Dort wurde manifest, dass heute ein starkes, geeinteres Lateinamerika auf der Weltbühne agiert. So kritisierten CELAC-Repräsentanten z.B. die repressive Flüchtlingspolitik der EU sowie verschiedene Formen der politischen Einmischung ausländischer Akteure in Lateinamerika scharf. Diese Art "neokolonialer Politik" sei "inakzeptabel". Besonders moniert wurden die jüngsten Sanktionsmaßnahmen der USA gegen Venezuela und die anhaltende US-Blockade gegen Cuba. Die Annäherung zwischen Cuba und den USA wurde gelobt, zugleich aber die Rückgabe des von den USA okkupierten Gebiets Guantánamo Bay auf Cuba gefordert. Abel Prieto, früherer Kulturminister Cubas, betonte, dass der Imperialismus »alle Kräfte aufbietet, um die Bolivarische Revolution zu zerschlagen«. Venezuela sei besonders im Visier, um mit dem progressiven Prozess dort auch die Allianz der fortschrittlichen Länder zu sprengen. Die feindliche Haltung der USA gegen Venezuela wurde von zahlreichen RednerInnen scharf zurückgewiesen.

Nach jahrelangen Verzögerungen wollen EU und wichtige lateinamerikanische Partner ihren geplanten Handelspakt voranbringen. Hier verlangen CELAC-Staaten eine veränderte Politik, die nicht mehr die Souveränität der Staaten des Südens verletzt und einseitig den Interessen des Großkapitals dient. Im Kampf gegen die Armut werde die CELAC auch stärker die transnationalen Konzerne zur Kasse bitten.

In Bezug auf Cuba verletze der "Gemeinsame Standpunkt der EU" internationale Prinzipien wie das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Er gehöre umgehend abgeschafft, zumal sich die EU-Staaten alljährlich in der UN-Vollversammlung gegen die US-Blockade aussprechen. Diesem Votum gelte es dann auch Taten folgen zu lassen.

Der Vorstand des NETZWERK CUBA e.V., einer Vereinigung von über 40 Cuba-Solidaritätsgruppen in Deutschland fordert den Aufbau von fairen Kontakten und einer respektvollen Kooperation mit der Republik Cuba. Weltweit drängende Themen wie Klimaschutz, Wüstenbildung, Biodiversität, Armutsbekämpfung, Fairer Handel, Technologietransfer sowie die im Rahmen der UN in Arbeit befindlichen neuen Sustainable Development Goals seien beste Ansatzpunkte für eine zukunftsfähige Zusammenarbeit zwischen der EU und Cuba, zumal Cuba bei diesen Themenfeldern immense Entwicklungserfolge aufzuweisen und internationale Auszeichnungen erhalten hat.

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Quelle:
Netzwerk Cuba - informationsbüro - e.V.
Weydingerstr. 14-16, 10178 Berlin
Telefon: 49 (0)30 2400 9338
E-Mail: presse@netzwerk-cuba.de
Internet: www.eurocubasoli2012.de, www.netzwerk-cuba.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Juni 2015

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