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MELDUNG/001: Internationaler Schutz für Journalisten auf der Flucht muß dringend verbessert werden (ROG)


Reporter ohne Grenzen e.V.
Deutsche Sektion von Reporters sans frontières

International - Pressemitteilung vom 18.06.2010

ROG zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni:
Internationaler Schutz für Journalisten auf der Flucht muss dringend verbessert werden

Neuer ROG-Bericht


Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni lenkt Reporter ohne Grenzen (ROG) den Blick auf das ungewisse Schicksal vieler Medienschaffender, die in den vergangenen Monaten aus ihren Heimatländern flüchten mussten. In einem am 18. Juni veröffentlichten ROG-Bericht schildern Journalisten die Gefahren und Schwierigkeiten nach ihrer Flucht aus der Heimat. In dem neunseitigen Dokument präsentiert ROG auch die eigene Arbeit der Nothilfe-Referate in Paris und Berlin zur Unterstützung von Medienschaffenden in Not und gibt Empfehlungen, wie Regierungen und internationale Organisationen den Schutz von geflüchteten und exilierten Reportern verbessern können.

Bislang ist die internationale Unterstützung für Journalisten und Internetaktivisten, die nach Übergriffen, Todesdrohungen und Schikanen ihre Heimatländer verlassen müssen, völlig unzureichend. Die Verfolgung vieler Medienschaffender endet nicht hinter den Staatsgrenzen ihrer Heimatländer. Mordattentate, gezielte Angriffe und Drohungen gehen auch nach der Flucht in Nachbarländer weiter. Für diese Menschen gibt es oftmals keine zügig greifenden Hilfsmaßnahmen: "Europäische Staaten wie Deutschland sollten ein wirksames Verfahren zur kurzfristigen Gewährung von Visa für Journalisten und Medienschaffende einführen, die in Ländern außerhalb der EU in Not sind", fordert Alexandra Tryjanowski, Nothilfe-Referentin bei der deutschen ROG-Sektion.

"In Anbetracht der steigenden Zahl von getöteten und inhaftierten Journalisten in Ländern wie dem Iran ist es unverständlich, dass einige Regierungen westlicher Staaten nicht handeln wollen", heißt es in dem Bericht. Die Regierungen könnten der Problematik nicht ausweichen, indem Sie auf das Umsiedlungsprogramm des UNHCR verweisen. Die Verfahren zur Registrierung beim UNHCR und zum Resettlement seien häufig extrem langwierig und mit unsicherem Ausgang, kritisieren die ROG-Nothilfe-Referenten Alexandra Tryjanowski, Prisca Orsonneau und Martial Tourneur.

ROG plädiert unter anderem für eine Ergänzung der Genfer Flüchtlingskonvention. Der Vertrag sollte ein Notfall-Verfahren für Fälle von individuellen und gezielten Drohungen gegen Menschenrechtsverteidiger vorsehen, fordert ROG in dem Bericht.

Die iranische Journalistin und Bloggerin Delbar Tawakoli weiß, was es heißt, nach der Flucht aus ihrer Heimat im Juli 2009 monatelang auf eine sichere Zuflucht warten zu müssen. In einem Interview im ROG-Bericht erzählt sie von ihren Erfahrungen in der Türkei, ihrer ständigen Angst vor iranischen Agenten und der örtlichen Polizei. Die Revolutionären Garden in der islamischen Republik hatten ein Kopfgeld auf die Reporterin ausgesetzt.

Auch Ammanuel Ghirmani aus Eritrea - ein Staat, in dem es keine unabhängigen oder privaten Medien gibt - war im Nachbarstaat Äthiopien nicht sicher. Die eritreische Armee schickt oft Schläger in die Flüchtlingscamps. Er erhielt mit Hilfe von ROG ein Visum für die Einreise nach Frankreich. Heute ist er Redaktionsmitglied bei der von ROG unterstützten unabhängigen eritreischen Radiostation "Radio Erena".

Zu Wort kommt in dem Bericht außerdem der 30-jährige Agil Chalil aus Aserbaidschan. Nach investigativen Recherchen über eine Korruptionsaffäre wurde er von zwei Männern angegriffen und erhielt Todesdrohungen - Flucht war der letzte Ausweg, um sein Leben zu retten.

Die Unterstützung von Journalisten auf der Flucht und im Exil macht derzeit den größten Teil der ROG-Nothilfe aus: Im vergangenen Jahr half ROG in rund 120 Fällen. Im allgemeinen ist die Zahl der Unterstützungsfälle und der Bedarf an Hilfe für Journalisten und Blogger in Not in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Im Januar 2010 wurde neben dem Nothilfe-Referat in Paris ein zweites bei der deutschen ROG-Sektion in Berlin eingerichtet.

Hier lesen Sie eine leicht gekürzte deutsche Fassung des Berichts "Hilfe für Journalisten in Not".
http://bit.ly/nothilfe

Hier lesen Sie den vollständigen ROG-Bericht auf Englisch:
http://bit.ly/92WX4j


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Quelle:
Pressemitteilung, 18.06.2010
Deutsche Sektion von Reporters sans frontières
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Internet: www.reporter-ohne-grenzen.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Juni 2010