Der 7. Juli ist zu einem historischen Datum für den Kampf für eine atomwaffenfreie Welt geworden. Er markiert die Entstehung des Atomwaffenverbotsvertrages der Vereinten Nationen im letzten Jahr.

122 Staaten haben am 7. Juli 2017 in New York einen Atomwaffenverbotsvertrag beschlossen. Seitdem wurde er von 59 Staaten unterzeichnet und von zehn Staaten ratifiziert. ICAN, die "International Campaign to Abolish Nuclear Weapons", geht davon aus, dass bis Ende 2019 die 50. Ratifizierung abgeschlossen sein wird und der Vertrag somit in Kraft treten kann. Die Kampagne, ein internationales Bündnis bestehend aus Nichtregierungsorganisationen, erhielt im letzten Jahr den Friedensnobelpreis. Unzählige Aktivisten und Aktivistinnen aus aller Welt haben bedeutend an der Entstehung des Atomwaffenverbotsvertrages mitgearbeitet, indem sie mit ihrem Engagement und guter Lobbyarbeit die Entscheidungsträger und -trägerinnen in ihren Parlamenten zur Arbeit an einem Vertrag bewegten, der nicht nur die Entwicklung, Produktion, den Besitz und Einsatz, sondern auch die Tests, Lagerung, Stationierung und den Transport von Atomwaffen verbietet. "Der Verbotsvertrag untersagt zudem die Drohung mit Atomwaffen", erklärt DFG-VK Bundessprecherin Kathi Müller und fügt hinzu: "Donald Trump hat gezeigt, wie verantwortungslos heute mit dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen gedroht wird. So ein Verhalten darf nicht salonfähig werden."

Auch die "Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen" ist Teil von ICAN. Unsere Mitglieder engagieren sich seit Jahrzehnten für die nukleare Abrüstung. Auf der Straße und vor den Toren des Fliegerhorstes Büchel in Rheinland-Pfalz, wo die letzten Atombomben in Deutschland lagern. Für das nächste Jahr plant die DFG-VK zudem eine Delegation nach New York zu schicken, um an der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag teilzunehmen. "Die Symbiose aus Protesten und Aktionen und der Lobbyarbeit haben entscheidend zum Erfolg von ICAN und somit der gesamten Anti-Atomwaffenbewegung beigetragen", so der DFG-VK Landesgeschäftsführer Baden-Württemberg und ICAN-Mitglied Roland Blach. Der 7. Juli ist ein Grund zu feiern, er ist ein Meilenstein im Kampf gegen Atomwaffen und ein starkes Zeichen an die neun verbleibenden Atomwaffenstaaten, die noch immer auf nukleare Abschreckung setzen. Der Tag erinnert aber auch an die Verweigerung einiger Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, auch Deutschland zählt dazu. Die DFG-VK nimmt den 7. Juli zum Anlass an die Vernunft und das Gewissen der Mitglieder der Bundesregierung zu appellieren: Wer erklärt, sich für eine sichere und atomwaffenfreie Welt einsetzen zu wollen, muss einen Vertrag, der genau das zum Ziel hat, unterstützen.

Passend dazu findet am Wochenende und fand in dieser Woche bereits in vielen Städten der Flaggentag der "Mayors for Peace" statt. Bürgermeister und Bürgermeisterinnen aus aller Welt und in etwa 550 Städten in Deutschland hissen in der Juli-Woche vor den Rathäusern Fahnen, um ein Zeichen für Abrüstung und gegen Atomwaffen zu setzen.

Der DFG-VK Bundessprecher Thomas Carl Schwoerer traf sich anlässlich des Flaggentages vor wenigen Tagen mit Herbert Hunkel, dem Bürgermeister der Stadt Neu-Isenburg. Beide forderten, dass die Bundesregierung den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterzeichnet und den Abzug der Atomwaffen aus Büchel erwirkt. Thomas Carl Schwoerer erklärte: "Wir bedauern, dass atomare Abrüstung im Koalitionsvertrag keine Rolle spielt und die Bundesregierung trotz anderweitiger Bundestagsbeschlüsse an den US-Atomwaffen in Büchel festhält, deren Aufrüstung für die kommenden Jahre geplant ist."

Die DFG-VK lädt am 7. Juli zu ihrer zentralen Aktion zum einjährigen Bestehen des Atomwaffenverbotsvertrags ins nordhessische Kassel. Dort werden als Angela Merkel, Heiko Maas und UN-Generalsekretär António Guterres verkleidete Aktivisten den Verbotsvertrag unterzeichnen und symbolisch zwei Atomwaffen entsorgen. Die Aktion findet um 19.30 Uhr neben der documenta-Halle in der Innenstadt statt.

Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Stuttgart 6. Juli 2018

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