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ASIEN/042: Kurznachrichten aus Nepal


peace brigades international - Internationale Friedensbrigaden
pbi Rundbrief 02/11

Kurznachrichten aus Nepal


Neue Begleitung in Nepal: Madhesi Human Rights Home (Mahuri Home):

pbi-Nepal akzeptierte im Juli 2011 die Anfrage des Madhesi Human Rights Home (Mahuri Home) auf Schutzbegleitung. Seitdem ist pbi mit der Organisation in ständigem Kontakt und beobachtet deren Situation.

Mahuri Home mit Sitz im Distrikt Kapilvastu ist eine Nichtregierungsorganisation, die sich für den Schutz und die Einhaltung der Menschenrechte der Madhesi, der Dalit und der muslimischen Gemeinden einsetzt. Schwerpunkte ihrer Arbeit sind illegale Inhaftierungen, außergerichtliche Tötungen und Verschwindenlassen. Mahuri Home überwacht außerdem Menschenrechtsverletzungen und versucht, die Spannungen zwischen Madhesi und Pahadi Gemeinden zu verringern, deren Ursache in gewalttätigen Ausschreitungen von 2007 liegt. Mahuri Home ist auch in den benachbarten Bezirken Rupandehi und Nawalparasi tätig und nimmt dort eine führende Rolle in der Entwicklung eines "Terai-Menschenrechtsverteidiger-Bündnisses" ein. (Terai = die fruchtbare Ebene, die sich südlich des Himalaya in Indien, Nepal und Bhutan erstreckt)

Aufgrund ihrer Arbeit ist die Organisation und deren Mitarbeiter seit April 2011 Bedrohungen und Diffamierung durch Polizei und die Medien ausgesetzt. pbi unterstützt die Arbeit von Mahuri Home durch die Bereitstellung internationaler Präsenz in den Bezirken Kapilvastu und Rupandehi, durch regelmäßige Überwachungsanrufe und die Verknüpfung der Organisation mit Advocacy-Netzwerken auf nationaler und internationaler Ebene.


Der Maoist Baburam Bhattarai ist neuer Regierungschef Nepals:

Der Maoist Baburam Bhattarai ist als neuer Regierungschef Nepals vereidigt worden. Er übernahm das Amt zwei Wochen nach dem Rücktritt des bisherigen Premierministers Jhalanath Khanal. Der nepalesische Präsident Ram Baran Yadav nahm Bhattarai im Präsidentenpalast in Kathmandu den Amtseid ab. Am Tag zuvor hatten 340 der 601 Parlamentsabgeordneten für Bhattarai gestimmt. Auf den Kandidaten der nepalesischen Kongresspartei, Ram Chandra Poudel, entfielen 235 Stimmen.

Bhattarais Vorgänger Khanal von der gemäßigten Kommunistischen Partei CPN-UML war Mitte August nach nur sechs Monaten im Amt zurückgetreten. Als Grund hatte er die mangelnde Unterstützung der verschiedenen politischen Parteien angegeben, die ihn daran hindere, eine neue Verfassung fertigzustellen und den Friedensprozess mit den Maoisten zu einem Abschluss zu bringen. Die bereits mehrfach verschobene Frist zur Fertigstellung eines neuen Verfassungsentwurfs lief Ende September aus. Beobachter gingen jedoch davon aus, dass die Parlamentarier sich erneut auf eine mehrmonatige Fristverlängerung verständigen werden. Bhattarai machte dazu bisher keine Angaben. "Meine Aufgaben sind die Vollendung des Friedensprozesses und die Ausarbeitung der Verfassung", sagte er.

Der neue Premierminister war während des zehnjährigen Bürgerkrieges der Stellvertreter des maoistischen Rebellenchefs Pushpa Kamal Dahal, genannt Prachanda. Dieser hatte nach den Parlamentswahlen 2008 ebenfalls mehrere Monate als Chef einer brüchigen Koalitionsregierung amtiert. Die Maoisten hatten die ersten freien Wahlen nach Ende des Bürgerkriegs gewonnen, allerdings fehlten ihnen wenige Stimmen für eine Alleinregierung.


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Quelle:
pbi Rundbrief 02/11, S. 16
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veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Dezember 2011