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NEWSLETTER/156: Bremer Friedensforum 9 vom 29. August 2015


Newsletter Bremer Friedensforum 9 vom 29. August 2015


Inhalt heute:
  1. Am 1. September ist Antikriegstag
  2. Aktion zum Antikriegstag 2015 in Bremen
  3. Regionale Antikriegskonferenz in Bremen
  4. Kampagne Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg
  5. Braucht Deutschland eine neue Friedensbewegung?
  6. Positionspapier zur Rüstungskonversion
  7. Flucht und ihre Ursachen
  8. Ein Brief im Zorn (Jürgen Todenhöfer)
  9. Die Böll-Stiftung betreibt eine gefährliche Nebenaußenpolitik
  10. Quo vadis deutsche Außenpolitik? Bildungsurlaub
  11. Connection e.V. begrüßt Preisverleihung an André Shepherd
  12. Bremer Friedensforum im Netz
  13. Aus dem Terminkalender
  14. In eigener Sache

1. Am 1. September ist Antikriegstag

Bremen. Am 1. September vor 76 Jahren begann mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen der Zweite Weltkrieg. Ergebnis waren unvorstellbare Zerstörungen, ungeheures Leid und über 50 Millionen Kriegstote. Auch heute gilt: Kriege kommen nicht über uns - sie werden gemacht. Gewalt geht von Menschen aus und trifft Menschen. Sie werden getötet, verwundet und vertrieben und immer mehr sind zur Flucht gezwungen. Ihr Leben wird bis in die Grundfesten erschüttert - andere schlagen aus Kriegen Profit oder setzen ihre Machtinteressen durch. Der Antikriegstag mahnt: Kriege beenden, Spannungen abbauen und Konflikte friedlich lösen. Daran muss sich jede Regierung messen lassen - auch und vor allem die Bundesregierung. Mit einer auf Frieden und Ausgleich bedachten Politik sind weder Militärinterventionen noch die zunehmende Werbung der Bundeswehr in Schulen, Arbeitsagenturen usw. vereinbar. Stattdessen fordern wir mehr Investitionen in Soziales und Bildung.

Aktivitäten zum Antikriegstag:
http://www.weserreporter.de/artikelid5680_veranstaltungen-zum-antikriegstag-in-bremen.html


2. Rüstungsexport ist Mord - Bremer Rüstungsbetriebe im Fokus/Aktion zum Antikriegstag 2015

Bremen. Kriege und Krisen beunruhigen die Menschen zunehmend, auch in Deutschland. Bremer Friedensforum, Deutsche Friedensgesellschaft (DFG/VK-Bremen), Nordbremer Bürger gegen den Krieg, Pusdorfer Friedensgruppe und VVN-Bund der AntifaschistInnen Bremen laden zu einer Aktion zum Antikriegstag am Dienstag, 1. September, um 17 Uhr auf dem Marktplatz ein. Während der Veranstaltung mahnen Teilnehmer mit dem regelmäßigen Schlagen von Holzstäben als Pestklopfer vor Krieg, Elend und Tod. Der Tod mit Sense schaut zu. Sechs Wandtafeln sind zu den Bremer Betrieben vorbereitet, die zum Rüstungsstandort Bremen gehören: Rheinmetall Defence, Airbus und Atlas Elektronik, Lürssen, OHB und BLG.

Weitere Informationen:
http://www.bremerfriedensforum.de/551/aktuelles/aktion-zum-antikriegstag-2015/


3. Regionale Antikriegskonferenz in Bremen

Bremen. Der 1. September ist weltweiter Antikriegstag. Aus diesem Anlass findet in Bremen am Samstag, 5. September, eine "Regionale Antikriegskonferenz" statt. Namhafte Referenten wie die Professoren Johannes Feest und Hans-Jörg Kreowski, die Bioethikerin Heike Knops, der Rechtsanwalt Gerhard Baisch und der Arzt Lars Pohlmeier referieren über Nuklearwaffen, Drohnen, die militärische Nutzung der Gentechnik, Fragen des Völkerrechts sowie über die durch Kriege ausgelösten Fluchtbewegungen. Die Veranstaltung beginnt um 11 Uhr im Gemeindezentrum Zion (Kornstraße 31, Bremen-Neustadt) und dauert bis 17 Uhr. Es besteht Gelegenheit zur Diskussion. Die Teilnahme ist kostenfrei. Eine Anmeldung ist erbeten unter info@bremerfriedensforum.de. Zu der Konferenz laden das Bremer Friedensforum und weitere Organisationen ein.

Der Flyer für die Konferenz steht zum Download:
www.bremerfriedensforum.de/pdf/RAKK_Flyer2015_web2.pdf

Weitere Informationen auch unter:
http://antikriegskonferenz.de/?page_id=347


4. Kampagne Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg!

Berlin/Kaiserslautern. Der US-Militärstützpunkt Ramstein ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege. Die meisten tödlichen Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen, u.a. in Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Syrien und Afrika, werden über die Satellitenrelaisstation auf der US-Air-Base Ramstein durchgeführt. Im Rahmen einer längerfristigen und umfassenden Kampagne rufen viele Aktive aus der Friedensbewegung zur Demonstration und Kundgebung vor der Air Base Ramstein am 26. September auf. Über 50 Bremerinnen und Bremer haben bisher den Ramstein-Aufruf unterschrieben.

Der Aufruf "Kampagne Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg! Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen" kann online unterzeichnet werden auf:
http://www.ramstein-kampagne.eu

Die Aktionszeitung "Stopp Ramstein" kann hier heruntergeladen und bestellt werden.
http://www.ramstein-kampagne.eu/zeitung/


5. Braucht Deutschland eine neue Friedensbewegung?

Osterholz-Scharmbeck. Krisen und Kriege tragen ihre Früchte: Millionen Menschen sind auf der Flucht, hundertausende wollen nach Europa. Angesichts der dramatischen Situation bei der Unterbringung von Flüchtlingen und der Bedrohung der Schutzsuchenden an Leib und Leben in Deutschland geraten die Flüchtlingsursachen in den Hintergrund. Es sind Krisen, ausgelöst von einer ungerechten Weltwirtschaftsordnung, und Kriege um Ressourcen, Macht und Einfluss, die den Menschen ein menschenwürdiges Leben in Frieden unmöglich machen und sie aus ihrer Heimat vertreiben. Und die Friedensbewegung? Keine machtvollen Aktionen, keine gesellschaftliche Macht auf der einen Seite und Versuche, neue Kräfte in die Friedensbewegung einzubeziehen, auf der anderen. Ist eine aggressive Weltpolitik der Mächtigen unaufhaltsam? Welche Möglichkeiten hat die Friedensbewegung? Muss sie eine neue Friedensbewegung sein? Welche Aufgaben kommen auf die Partei Die Linke zu, um eine Wende hinzu einer Politik für Frieden und Abrüstung zu erreichen? Die Linke. Osterholz hat den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Wolfgang Gehrcke, eingeladen, um mit ihm diese Fragen zu diskutieren: am Freitag, 4. September, 19 Uhr, Marktplatz 8, Osterholz-Scharmbeck.


6. Positionspapier zur Rüstungskonversion

Berlin/Frankfurt/M. Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen friedensbewegte Menschen und Organisationen auf, für Rüstungskonversion verstärkt wieder in der Öffentlichkeit zu werben. Auch die Ergebnisse der kommenden Gewerkschaftstage der beiden großen Gewerkschaften IG Metall und Ver.di sind dafür geeignet.

Das Positionspapier ist abrufbar unter:
http://www.friedensratschlag.de/userfiles/html/2015-08-26_Positionspapier_Ruestungskonversion.html


7. Flucht und ihre Ursachen

Bremen. Immer mehr Menschen versuchen unter widrigsten Umständen in Staaten der EU zu gelangen. Entsprechende Nachrichten und Bilder bestimmen seit Wochen die öffentliche Diskussion. Rassistische und andere unmenschliche Kommentare dazu kommen nicht nur aus der bekannten Nazi-Szene, sondern auch von einflussreichen Politikern. Es gibt aber auch viel Hilfe und Solidarität mit den Flüchtlingen. Diesem Handeln gehört unsere Solidarität und Unterstützung. Dabei werden wir immer wieder an eine wichtige Fluchtursache erinnern: die grausamen Auswirkungen von Krieg - sei es auf dem Balkan, im Irak, Libyen oder in Syrien.

Für konkrete Hilfe vor Ort:
https://www.facebook.com/fluechtlingshilfe.bremen
http://www.fluechtlingsrat-bremen.de/
http://www.zuflucht-bremen.de/


8. Ein Brief im Zorn (Jürgen Todenhöfer)

"Sehr geehrte Präsidenten und Regierungschefs! Ihr habt mit eurer jahrzehntelangen Kriegs-und Ausbeutungspolitik Millionen Menschen im Mittleren Osten und in Afrika ins Elend gestoßen. Wegen euch flüchten weltweit die Menschen. Jeder 3. Flüchtling in Deutschland stammt aus Syrien, Irak und Afghanistan. Aus Afrika kommt jeder 5. Flüchtling. Eure Kriege sind auch Ursache des weltweiten Terrorismus. Statt ein paar 100 internationale Terroristen wie vor 15 Jahren haben wir jetzt über 100.000. Wie ein Bumerang schlägt eure zynische Rücksichtslosigkeit jetzt auf uns zurück.

Wie üblich denkt ihr nicht daran, eure Politik wirklich zu ändern. Ihr kuriert nur an den Symptomen herum. Die Sicherheitslage wird dadurch jeden Tag gefährlicher und chaotischer. Immer neue Kriege, Terrorwellen und Flüchtlingskatastrophen werden die Zukunft unseres Planeten bestimmen. Auch an Europas Türen wird der Krieg eines Tages wieder klopfen. Jeder Geschäftsmann, der so handeln würde, wäre längst gefeuert oder säße im Gefängnis. Ihr seid totale Versager.

Die Völker des Mittleren Ostens und Afrikas, deren Länder ihr zerstört und ausgeplündert habt sowie die Menschen Europas, die jetzt unzählige verzweifelte Flüchtlinge aufnehmen, zahlen für eure Politik einen hohen Preis. Ihr aber wascht eure Hände in Unschuld. Ihr gehört vor den Internationalen Strafgerichtshof. Und jeder eurer politischen Mitläufer müsste eigentlich den Unterhalt von mindestens 100 Flüchtlingsfamilien finanzieren.

Im Grunde müssten sich die Menschen dieser Welt jetzt erheben und euch Kriegstreibern und Ausbeutern Widerstand leisten. Wie einst Gandhi - gewaltlos, in 'zivilem Ungehorsam'. Wir müssten neue Bewegungen und Parteien gründen. Bewegungen für Gerechtigkeit und Menschlichkeit. Die Kriege in anderen Ländern genauso unter Strafe stellen, wie Mord und Totschlag im eigenen Land. Und die euch, die Verantwortlichen für Krieg und Ausbeutung, für immer zum Teufel jagen. Es reicht! Haut ab! Die Welt wäre ohne euch viel schöner. Jürgen Todenhöfer"


9. Die Böll-Stiftung betreibt eine gefährliche Nebenaußenpolitik

Jens Wernicke sprach mit Uli Cremer von der Grünen Friedensinitiative zu den Entwicklungen in Stiftung und Partei.

Hier das Interview:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=27317#more-27317


10. Quo vadis deutsche Außenpolitik? Bildungsurlaub vom 5. bis 9. Oktober in Bad Zwischenahn

Bremen. "Vom Kalten Krieg zu humanitären Militäreinsätzen in aller Welt - Deutsche Außenpolitik - quo vadis? VA-Nr.: 500.019" lautet der Titel eines Bildungsurlaubs in Bad Zwischenahn. In der Ankündigung heißt es: "Die Veränderungen der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland sind ein Spiegelbild der grundlegenden weltpolitischer Zäsuren in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg. Die 1950er und 1960er Jahre standen ganz im Zeichen der Blockkonfrontation: Einerseits wurde die Westintegration (EWG, NATO) forciert, andererseits die Wiedererlangung der staatlichen Einheit angestrebt, allerdings mit den untauglichen Mitteln des Alleinvertretungsanspruchs und des Versuchs der außenpolitischen Isolation der DDR. Der Einsicht, dass die Vereinigung mit der DDR allenfalls langfristig zu erreichen sei, folgte zu Beginn der 1970er Jahre eine auf Anerkennung des Status Quo gerichtete "neue Ostpolitik" (Ostverträge, Grundlagenvertrag mit der DDR). In den Mittelpunkt trat nunmehr - Hand in Hand mit der weiteren Vertiefung der westeuropäischen Integration - die Außenwirtschaftspolitik, womit der gewachsenen Bedeutung der Bundesrepublik als Exportnation Rechnung getragen wurde. Nach vollzogener staatlicher Einheit und der vollen Wiedererlangung staatlicher Souveränität bemühte sich die deutsche Außenpolitik seit Beginn der 1990er Jahre verstärkt um mehr Einfluss in multilateralen Gremien und Organisationen wie den Vereinten Nationen, der OSZE, der Europäischen Union und den G 20. Die Neuordnung Osteuropas (EU-Osterweiterung) gewann einen hohen Stellenwert. Seit dem Ende der 1990er Jahre (Auslandseinsätze der Bundeswehr) und verstärkt in jüngster Zeit (Genehmigung von Waffenlieferungen in autoritäre, undemokratische Staaten und in Kriegsgebiete) hält sich die deutsche Außenpolitik auch wieder militärische Optionen offen. Unter diesen Vorzeichen ist die neueste konfrontative Entwicklung des Verhältnisses zu Russland, die als ein beidseitiger Rückfall in Verhaltensmuster des Kalten Krieges gewertet werden könnte, besorgnise rregend."

Quo vadis deutsche Außenpolitik? Ein Seminar zur Geschichte, Kontinuität und Wandel deutscher Außenpolitik nach 1945, Anmeldung und weitere Auskünfte:
Arbeit und Leben, Telefon 0421 - 960 89 0, Fax 0421 - 960 89 20, Mail info@aulbremen.de


11. Connection e.V. begrüßt Preisverleihung an André Shepherd

Offenbach/M. Am 12. September 2015 wird die Stiftung PRO ASYL den diesjährigen Menschenrechtspreis in Frankfurt/M. an den US-Deserteur André Shepherd vergeben, der in Deutschland Asyl beantragt hat. Das internationale Kriegsdienstverweigerungsnetzwerk Connection e.V., das seit fast acht Jahren André Shepherd in seinem Asylverfahren begleitet, begrüßt die Entscheidung. "Es gehört großer Mut dazu, sich wie André Shepherd gegen den Irakkrieg zu stellen", erklärte Rudi Friedrich für Connection e.V. "André Shepherd hofft bislang vergeblich auf eine positive Entscheidung in seinem Asylverfahren. Dabei ist klar, dass er mit seiner Verweigerung, sich an völkerrechtswidrigen Handlungen zu beteiligen, nicht nur den Irakkrieg an sich in Frage stellt, sondern auch eine rechtlich legitime Entscheidung gegen eine Kriegsteilnahme getroffen hat, die durch eine Asylgewährung zu unterstützen ist."

In der Einladung zur Preisverleihung schreibt PRO ASYL: "Mit seinem Asylverfahren trägt er die Last des Präzedenzfalls. Durch seinen beharrlichen Widerstand hat er seine bürgerliche Existenz in den Vereinigten Staaten aufs Spiel gesetzt. Fast acht Jahre nach seinem Entschluss streitet André Shepherd unbeirrt weiter vor Gericht, weil es ihm auch um das Schicksal anderer geht, die sich völkerrechtswidrigen Kriegen entziehen. Dies macht ihn zu einem Vorbild für Unbeugsamkeit und Humanität. Die Stiftung PRO ASYL würdigt ihn mit der PRO ASYL-Hand 2015." Die Preisverleihung wird stattfinden am 12. Setpember 2015 um 14 Uhr im Haus am Dom, Domplatz 3 in 60311 Frankfurt.

Weitere Informationen zur Preisverleihung finden Sie unter:
http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/andre_shepherd_erhaelt_menschenrechtspreis_der_stiftung_pro_asyl

http://www.Connection-eV.org/article-2140


12. Bremer Friedensforum im Netz

Bremen. Mehr als der Newsletter bringt die Internetseite des Bremer Friedensforums: www.bremerfriedensforum.de. Wir empfehlen auch die täglich mehrfach aktualisierte Facebook-Seite des Bremer Friedensforums. Sie kann auch gelesen werden, ohne Mitglied in dem sozialen Netzwerk zu sein (einfach das "f" von www.bremerfriedensforum.de anklicken!). Wer bei Facebook ist, bitte dort ruhig öfter mal den Daumen hoch (Gefällt mir). Auch für Kommentare sind die Redakteure und LeserInnen der Facebook-Seite dankbar.

http://www.facebook.com/bremerfriedensforum


13. Aus dem Terminkalender:

• Treffen Bremer Friedensforum: jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4

• Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache Bremer Friedensforum, Marktplatz

• Jeden dritten Freitag im Monat, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8")

• Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße

• Dienstag, 1. September, 17 Uhr, Marktplatz, Aktion zum Antikriegstag in Bremen

• Freitag, 4. September, 19 Uhr, Osterholz-Scharmbeck, Marktplatz 8, "Braucht Deutschland eine neue Friedensbewegung?", Diskussion mit Wolfgang Gehrcke, MdB

• Samstag, 5. September, 11 Uhr, Gemeindezentrum Zion, Kornstraße 31, Bremen-Neustadt, Regionale Antikriegskonferenz Bremen 2015, weitere Informationen:
http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/RAKK_Flyer2015_web2.pdf

• Sonntag, 13. September, 11.30 Uhr, Osterholzer Friedhof (Feld K), Gedenkveranstaltung für die Opfer von Faschismus und Krieg mit Prof. Dr. Jörg Wollenberg zur "Kampfgemeinschaft gegen den Faschismus" und Ausschnitten aus ihrer Zeitung "Der Aufbau". Musikalisch wird die Veranstaltung unterstützt von Aline Barthélémy.

• Samstag, 26. September, Demonstration und Kundgebung vor der Air Base Ramstein

• Freitag, 2. Oktober, 16 Uhr bis Sonntag, 4. Oktober, 12.30 Uhr, Frankfurt/Main, Saalbau Gallus, "Unser Rezept für Frieden: Prävention" | IPPNW-Konferenz

• Samstag, 3. Oktober, 11.30 Uhr, Marktplatz Kalkar, Demonstration und Menschenkette gegen die NATO-Kommandozentrale Kalkar, "Der Krieg beginnt hier und hier muss er gestoppt werden!"
http://demo-kalkar.de/2015/08/18/sarah-wagenknecht-spricht-am-3-10-2015/

• Vorankündigung: Mittwoch, 7. Oktober, Bremen, Überseemuseum, Vortragsveranstaltung mit Jürgen Rose; der ehemalige Oberstleutnant der Bundeswehr wurde öffentlich bekannt Anfang 2007 durch sein erfolgreiches Ersuchen, aus Gewissensgründen von seinen Aufgaben hinsichtlich des Afghanistankrieges entbunden zu werden. Er veröffentlicht vor allem politisch motivierte, oft zugespitzte und kontroverse Beiträge und ist als Vorstandsmitglied des der Friedensbewegung nahestehenden Arbeitskreises "Darmstädter Signal" tätig (Details später!).

• Vorankündigung: Mittwoch, 18. November, Bremen, Überseemuseum, Vortragsveranstaltung mit Michael Lüders, bekannt aus den Medien als Nah-Ost-Experte (Details später!)

• Freitag, 27. November 2015 ab 19.30 Uhr, Bremen, Zionsgemeinde, Kornstr. 31, Internationaler Bremer Solidaritätsbasar, es spricht Karin Leukefeld.

• Weitere Termine aus der Friedensbewegung:
http://www.friedenskooperative.de/termine.htm


14. In eigener Sache

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen an: info@bremerfriedensforum.de. Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet.
Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.

*

Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 9 vom 29. August 2015
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
Telefon: 0049- (0) 421-3 96 18 92
E-Mail: info@bremerfriedensforum.de
Internet: www.bremerfriedensforum.de
www.facebook.com/pages/Bremer-Friedensforum/265831246795398


veröffentlicht im Schattenblick zum 31. August 2015

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