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NEWSLETTER/078: Bremer Friedensforum 3 vom 4. Februar 2012


Newsletter Bremer Friedensforum 3 vom 4. Februar 2012


Inhalt heute:

01. Trauer um Manfred Osthaus
02. Zur Münchner "Sicherheits"konferenz
03. Hände weg von Iran und Syrien
04. Todesstaub
05. Zivilklausel bleibt
06. Friedensforum begrüßt Entscheidung zur Zivilklausel
07. Proteste beim Neujahrsempfang der Bundeswehr
08. Kein Raketenkommando in Ramstein
09. Streitpunkt Raketenabwehr in Europa
10. Bundesregierung plant neue Militärjustiz
11. Johann Knief
12. Zum Verfassungsschutz
13. Keine Atomtransporte über Bremer Häfen
14. Worpswede im Dritten Reich
15. Deutsche Außenpolitik im Nahen Osten und Nordafrika
16. Buch über Zivilklausel, Frontex, Rüstungsindustrie
17. Terminkalender
18. In eigener Sache



1. Trauer um Manfred Osthaus

BREMEN. Lange Jahre hat Manfred Osthaus die Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung weitsichtig, ideenreich mit hartnäckigem Geschick und tiefsinnigen Impulsen geleitet. Er war ein kluger Ermutiger und Förderer. Manfred Osthaus hat die Arbeit für Frieden, Rüstungskonversion und gegen Kriege bis heute geprägt und eng mit dem Bremer Friedensforum zusammengearbeitet.

Mehr:
http://www.bremerfriedensforum.de/bilddat/Traueranzeigen_Manfred_Osthaus.pdf



2. Zur Münchner Sicherheitskonferenz

MÜNCHEN/BREMEN. Die Münchner "Sicherheitskonferenz" ist das informelle und intellektuelle Vorfeld des internationalen militärisch-industriellen Komplexes unter medialer Begleitung und dem medialen Mainstream. Minister Thomas de Maizíere reklamierte für Deutschland eine weltweite Führungsrolle. In dieser Offenheit wurde das bisher noch selten ausgesprochen, was Zielsetzung deutscher Politik seit Jahren ist.
Nicht mehr nur Juniorpartner, sondern bestimmend will man sein. Deutschland hat einen Anspruch auf Führung, als bevölkerungsreichstes Land in Europa, als führende Exportnation und als Land, das die ökonomischen Krisen vorgeblich am besten bewältigt. "Die Bundeswehr kann kämpfen und führen", mit diesen Worten unterstrich de Maiziere den politischen Anspruch. Ganz in diesem Sinne sind die aktuellen Stichworte für die Konferenz rasch durchbuchstabiert: Druck auf den Iran, Druck auf Russland, seine Syrien-Positionen zu verändern, Aufbau des Raketenabwehrsystems und engste Koordination im Afghanistaneinsatz.
Deutschland, ist wieder wer in der Welt!? Es gibt viel zu tun für die Friedensbewegung, wenn Kriegstöne angestimmt werden.



3. Hände weg von Iran und Syrien

BREMEN/KASSEL. "Den wirtschaftlich und politisch Herrschenden müssen Kriege wie in Afghanistan, Irak und Libyen unmöglich gemacht werden. Militärischen Interventionen gegen Syrien und Iran widersetzen wir uns. Im Konflikt gegen Syrien und Iran geht es nicht um Menschenrechte und Atompolitik, sondern um die Vorherrschaft in einer der geostrategisch bedeutendsten Regionen?" Das Bremer Friedensforum hat am 2. Februar die Unterstützung des bundesweiten Aufrufs "Hände weg von Iran und Syrien" beschlossen.

Mehr:
http://www.ag-friedensforschung.de/bewegung/baf/Iran-Syrien-Aufruf.pdf



4. Todesstaub

BREMEN/KÖLN. International werden zunehmend Stimmen laut, die neue militärische Einsätze fordern, besonders gegen Syrien und den Iran. In diesem Zusammenhang erinnern wir, wie in den letzten 13 Jahren Kriege, besonders von den USA geführt worden sind. Die USA haben unter anderem gegen Jugoslawien wie auch gegen den Irak uranangereicherte Geschosse eingesetzt, die hochtoxisch und radioaktiv sind. Die Auswirkungen dieser Munition beschreibt der Film "Todesstaub" (Deadly Dust) von Frieder Wagner aus Köln. Frieder Wagner hat am Hiroshima-Tag 2009 auf dem Bremer Marktplatz gesprochen und abends in der Villa Villa Ichon einen seiner Filme gezeigt.

Der Film kann von der Website des Bremer Friedensforums angesehen werden (in deutscher Sprache):
http://www.bremerfriedensforum.de/index.php?num=20&kat=20&



5. Zivilklausel bleibt

BREMEN. Mit Transparenten und einer Rhythmusgruppe versammelten sich am 25. Januar zahlreich Studentinnen und Studenten sowie eine größere Gruppe vom Bremer Friedensforum in der Glashalle der Universität Bremen. Einige StudentInnen hatten sich das Outfit der Elite gegeben, um mit Schildern auf die aufmerksam zu machen, die wie der Bremer Rüstungskonzern OHB mit Stiftungsprofessuren auf die Uni Einfluss zu nehmen versuchen. Alle Protestler zogen dann mit viel Lärm zum Sitzungssaal des Akademischen Rates, um dort für die Forderung aufzutreten, dass die Zivilklausel von 1986 ohne Abschwächung bleibt und so die Unabhängigkeit von Lehre und Forschung erhalten werden kann. Nach einer Diskussion im Senat fiel mit 18 zu 4 die Entscheidung für die Zivilklausel.


6. Friedensforum begrüßt Entscheidung zur Zivilklausel

BREMEN. Das Bremer Friedensforum setzt sich auch in Zukunft dafür ein, die Zivilklausel im Alltag umzusetzen und im Bremischen Hochschulgesetz zu verankern, Forschung an der Universität und den Hochschulen ausschließlich für zivile Zwecke zu betreiben sowie Forschungsthemen und Forschungsmittel abzulehnen, die Rüstungszwecken dienen können. Die Verquickung der Uni mit Interessen der Rüstungsindustrie durch die geplante Stiftungsprofessur der Firma OHB bleibt ein Widerspruch zur Zivilklausel. OHB verdankt seinen Aufstieg insbesondere der Rüstungsproduktion. Die Trennung zwischen ziviler und militärischer Forschung würde verloren gehen. Statt für Raumfahrt-Militärtechnik sollte in Bremen so bald wie möglich ein Lehrstuhl für Rüstungskonversion und Friedenspolitik eingerichtet werden.



7. Proteste beim Neujahrsempfang der Bundeswehr

[Hinweis der Schattenblick-Redaktion:
Der Beitrag wurde nicht in den Schattenblick übernommen.]



8. Kein Raketenkommando in Ramstein

BERLIN. Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, erklärt zum Beschluss, in Ramstein das Kommando des NATO-Raketenschildes einzurichten. "Der NATO-Raketenschild ist überflüssig und gefährlich. Die Kommandoverlagerung nach Ramstein ist ein erster Schritt zur Einrichtung eines globalen Raketenabwehrsystems nach US-Gusto. Dass die Bundesregierung sich mit dem Einverständnis zur Kommandoeinrichtung auf deutschem Boden und der Bereitstellung von Patriot-Raketen in die erste Reihe drängt, ist ein massiver Vertrauensbruch gegenüber Russland. Nötig wäre gewesen, ein gesamteuropäisches System kollektiver Sicherheit auszuhandeln, statt im NATO-Block einseitig Fakten zu schaffen. Davon abgesehen hat gerade das mit den Basen Ramstein, Büchel und Spangdahlem grotesk übermilitarisierte Rheinland-Pfalz eher Truppenabbau nötig als weiteren Aufwuchs. Die Fraktion DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, sich aus dem NATO-Raketenschild zurückzuziehen, alle in der NATO gegebenen Zusagen zur Nutzung von Ramstein als Kommandostandort zu widerrufen und alle rechtlichen und politischen Möglichkeiten auszuschöpfen, um eine solche Nutzung zu verhindern."



9. Streitpunkt Raketenabwehr in Europa

BERLIN. Der sogenannte Raketenabwehrschild ist ein Thema auf der Münchener "Sicherheitskonferenz". In diesem Zusammenhang weisen wir gerne auf die neu erschienene Studie "Streitpunkt Raketenabwehr in Europa - Stand und Perspektiven vor dem NATO-Gipfel 2012" hin, die der Publizist Jerry Sommer im Auftrag Paul Schäfers, des verteidigungspolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion DIE LINKE, erstellt hat.

Die Studie steht zum Download bereit:
http://www.paulschaefer.info/fileadmin/lcmsschaefer/download/1202_raketenabwehr.pdf



10. Bundesregierung plant neue Militärjustiz

BREMEN. Diverse Schlagzeilen aus Zeitungsberichten aus den vergangenen Wochen lassen sich - etwas zugespitzt, aber im Ergebnis klar - unter folgender Überschrift zusammenfassen: "Bundesregierung plant neue Militärjustiz, (zunächst) um Straftaten von Bundeswehrangehörigen im Ausland zu ermitteln und verfolgen zu können - Unterzeile: Zivile Gerichtsbarkeit in Deutschland völlig überfordert und auch weder willens noch bereit, geschweige denn entsprechend qualifizierbar und fähig, die dramatisch zunehmende Zahl solcher Straftaten zu beurteilen." Wer diese Zusammenfassung für übertrieben hält, hat hier Gelegenheit, jüngste Berichte aus regionalen und überregionalen Zeitungen einmal nachzulesen:

[http://www.bv-opfer-ns-militaerjustiz.de/index.php?page=presseberichte]



11. Johann Knief

BREMEN. Prof. Dr. Gerhard Engel, Klausdorf bei Berlin, spricht am Donnerstag, 9. Februar, 20.00 Uhr, in der Villa Ichon zu "Johann Knief. Sozialdemokrat und Revolutionär in der Bremer Räterepublik - Bremer Schulreformer, Musikkritiker und Revolutionsstratege". In Bremen ist Johann Knief (1880-1919) bekannt als Kopf der Linksradikalen im Spaltungsprozess der deutschen Sozialdemokratie während des Ersten Weltkrieges und als eine Zentralgestalt des revolutionären Geschehens in der Hansestadt im November und Dezember 1918. Der Referent Gerhard Engel stellt seine ausführliche Biographie "Johann Knief. Ein unvollendetes Leben" zur Diskussion. Gerhard Engel war Professor für deutsche Geschichte mit der Spezialisierung Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung an der Humboldt-Universität zu Berlin. Eine Veranstaltung der MASCH in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Initiative Bremen.



12. Zum Verfassungsschutz

BREMEN. "Verfassungsschutz - eine Gefahr für den freiheitlichdemokratischen Rechtsstaat?! Zur Verwicklung des Inlandsgeheimdienstes in Neonazi-Szenen und -Parteien" heißt das Thema einer Veranstaltung der Humanistischen Union mit Dr. Rolf Gössner am Donnerstag, 9. Februar um 19 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4, Bremen. Unzählige Skandale und Affären begleiten den Verfassungsschutz seit seiner Gründung 1950. Angesichts der Vielzahl von Verfehlungen kann man nicht mehr von einzelnen Pannen, sondern muss von systembedingtem Versagen sprechen. Die jüngste Neonazi-Mordserie, die skandalöse Nichtaufklärung und die zwielichtige Rolle dieses Inlandsgeheimdienstes wirft die Frage auf, wie das geheimdienstliche V-Leute-System arbeitet und was es bewirkt. Rolf Gössner wird die brisanten Erkenntnisse seiner Ermittlungen in Sachen Verfassungsschutz vorstellen.



13. Keine Atomtransporte über Bremer Häfen

BREMEN. "Keine Atomtransporte über Bremer Häfen" lautet das Thema einer Veranstaltung am Mittwoch, 15. Februar, um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Weserterrassen. Es sprechen: Dr. Fritz Storim, Bernhard Stoevesandt, Klaus-Rainer Rupp und Regine Geraedts. Veranstalter ist die "Bremer Initiative gegen Atomtransporte".



14. Worpswede im Dritten Reich

BREMEN-VEGESACK. "Der Mensch neigt dazu, Unangenehmes zu verdrängen", stellt der Verleger Helmut Donat fest. Das gelte besonders für die Zeit von 1933 - 1945. Ferdinand Krogmann verschweigt nicht, er deckt auf. Und veröffentlichte seine Fakten in dem Buch "Worpswede im Dritten Reich". In seinem Vortrag am 28. Februar um 19 Uhr in der Stadtbibliothek Vegesack gibt Krogmann nun einen umfassenden Überblick darüber, was in dieser Zeit in Worpswede, der wohl bekanntesten deutschen Künstlerkolonie, geschah. Facettenreich erläutert Krogmann anhand zahlreicher, zum Teil ungewöhnlicher und zeitgenössischer Fotos, wie sich Worpswede unter dem Hakenkreuz einrichtete und wie die Propaganda den Alltag der Menschen auf sehr geschickte, vielfältige und für jedermann sichtbare Weise beeinflusste. Und demzufolge beschreibt Krogmann nicht nur die Rolle der Worpsweder Künstler und der mit ihnen eng verbundenen Persönlichkeiten aus anderen Orten, sondern auch die Haltung der Handwerker, Bauern, Gewerbetreibenden, Händler, Lehrer, Pastoren, Frauen sowie der Verbände und Vereine. Der Eintritt frei


15. Deutsche Außenpolitik im Nahen Osten und Nordafrika

BREMEN. Wolfgang Gehrcke, Mitglied des Deutschen Bundestags, spricht zum Thema: "Deutsche Außenpolitik im Nahen Osten und Nordafrika" am Dienstag, 3. April um 20 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4.

Der Nahe Osten und Nordafrika sind wegen ihrer wirtschaftlichen und damit auch politischen Bedeutung ein Brennpunkt der Weltpolitik. Besonders deutlich zeigt sich das an den fürchterlichen Kriegen, die in dieser Region geführt wurden und werden. Es ist ein Raum, der in Form von Erdöl und Erdgas über gewaltige Naturreichtümer verfügt, von denen aber nur ein sehr kleiner Teil der Bevölkerung etwas hat. Traditionell hat sich deutsche Außenpolitik in diesem Raum stark eingemischt. Wolfgang Gehrcke wird der Frage nachgehen, inwieweit die deutsche Außenpolitik eine friedliche und soziale Entwicklung der Region fördert oder das Gegenteil davon unterstützt. Wolfgang Gehrcke ist als langjähriger Abgeordneter für die Partei "Die Linke" im Deutschen Bundestag und außenpolitischer Sprecher der Fraktion. In seiner Stellung als Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages kennt er die Außenpolitik aus erster Hand. Veranstalter: MASCH (Marxistische Abendschule), Forum für Politik und Kultur e.V. in Kooperation mit dem Bremer Friedensforum. Informationen zur MASCH und ihren Veranstaltungen unter www.masch-bremen.de



16. Erfolgsgeschichten aus Bremen?

BREMEN. Der Sammelband über Zivilklausel, Frontex und Rüstungsindustrie "Erfolgsgeschichten aus Bremen? Rüstungsstandort Bremen" ist beim Bremer Friedensforum in der Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen, beim AStA der Uni Bremen und in den Büros der Linken, in Buchhandlungen oder über Eva Böller/Ernst Busche, Telefon 0421/355816, und Hartmut Drewes, Telefon 0421/6441470, zu beziehen. Bei Bestellung per E-Mail: info@bremerfriedensforum.de oder durch Einzahlung einer Schutzgebühr von 6 EUR (+ 1 EUR Porto) auf das Konto: Ekkehard Lentz, Postbank Hannover, Konto-Nr. 123268306, BLZ 25010030 (Stichwort Rüstungsbroschüre) wird das Buch direkt zugesandt.



17. Terminkalender

- Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz; jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4

- Jeden dritten Freitag, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8");

- Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße;

- 3. bis 5. Februar, Münchner Sicherheitskonferenz und
Gegenaktivitäten

- Donnerstag, 9. Februar, 20 Uhr Villa Ichon, Gerhard Engel: Johannes Knief, Sozialdemokrat und Revolutionär in der Bremer Räterepublik

- Sonntag, 12. Februar, 11 Uhr Waller Friedhof, Gedenken Bremer Räterepublik

- Dienstag, 14. Februar, 19 Uhr, forum Kirche, Hollerallee 75, Vortrag und Diskussion "Von der Klagemauer zur Trennungsmauer - und zurück" - Erfahrungen im Ökumenischen Friedensdienst in Palästina und Israel (EAPPI) mit Hildegard Lenz (Teilnehmerin aus Bremen), Moderation: Uwe Ihssen, Veranstalter: Ev. Bildungswerk Bremen,
http://www.bildungswerk.kirche-bremen.de

- Freitag, 17. Februar, 12 Uhr, Vor Kapitel 8, Rüstungsmahnwache

- Samstag, 18. Februar, Dresden nazifrei

- Donnerstag, 23. Februar, 20 Uhr Villa Ichon, Volker Schürmann (Köln), Menschenrechte. Schutz oder Alibi?, Veranstaltung der MASCH

- Dienstag, 13. März, 19 Uhr Wallsaal der Stadtbibliothek, Dr. Roman Herzog, Krieg im Mittelmeerraum (EU-Krieg gegen Flüchtlinge)

- Samstag, 7. April, 11 Uhr Ostermarsch ab Ziegenmarkt, 12 Uhr Kundgebung Marktplatz, mit Peter Strutynski (Bundesausschuss Friedensratschlag, Kassel);

- "Menschenrecht im Dienst des Krieges", Veranstaltung von Masch und Bremer Friedensforum mit Norman Paech am 24. Mai 2012



18. In eigener Sache

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen für den Newsletter an: mailto:Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de. Die Veröffentlichung von Artikeln oder Auszügen aus dem Newsletter ist mit Quellenangabe ausdrücklich erlaubt! Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet.

Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.

Mit freundlichen Grüßen

Ekkehard Lentz


*


Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 3 vom 4. Februar 2012
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
E-Mail: info@bremerfriedensforum.de
Internet: www.bremerfriedensforum.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 6. Februar 2012