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AUFRUF/102: Interkultureller Rat und PRO ASYL - Nein zum Rassismus in Europa (Pro Asyl)


Pro Asyl - Pressemitteilung vom 3. Februar 2012

Rassismus entgegentreten
Interkultureller Rat und PRO ASYL rufen auf: Nein zum Rassismus in Europa



In Europa besteht die Gefahr einer rechtspopulistischen Wende. Vom Front National in Frankreich könnten rund 25 Prozent der Wähler aktiviert werden, die rechtspopulistische FPÖ in Österreich und die rassistische "Partei der Freiheit" in den Niederlanden könnten zu den stärksten politischen Kräften werden. In verschiedenen europäischen Ländern werden Rechtspopulisten und sogar Rechtsextremisten voraussichtlich die Drei-Prozent-Hürde bei den Wahlen zum Europaparlament überspringen.

In Deutschland finden Parteien wie die NPD, die »Pro«-Bewegung oder Republikaner nur geringe Resonanz. Problematisch ist es, wenn deren Parolen von etablierten Parteien wie der CSU aufgegriffen werden. "Die Gefahr kommt aus der Mitte der Gesellschaft. Dort sind rassistische Einstellungen und Ressentiments gegen Minderheiten gewachsen und gesellschaftsfähig geworden", warnen der Interkulturelle Rat und PRO ASYL in einem gemeinsamen Aufruf. Dies machten sich Rechtspopulisten, Kulturrassisten und Rechtsextreme zunutze und agitieren gegen Flüchtlinge, Muslime oder Menschen aus Ost- und Südosteuropa, die von ihrem Recht auf Freizügigkeit Gebrauch machen.

Der Interkulturelle Rat und PRO ASYL rufen die Menschen in Deutschland dazu auf, sich dieser Entwicklung entgegenzustellen. Sie bitten um Unterstützung des Aufrufes "Nein zum Rassismus in Europa". In dem Aufruf wird betont: "Die Menschenrechte sind die Grundlage unserer Gesellschaft. Die Europawahlen dürfen nicht den Feinden der Menschenrechte überlassen werden."

Angeregt wird eine aktive Teilnahme bei den über Tausend Veranstaltungen zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 10.-23. März 2014. Hier stellen sich Zehntausende den Rechtspopulisten und Rassisten entgegen.

Der Aufruf kann beim Interkulturellen Rat oder bei PRO ASYL angefordert oder von deren Homepages heruntergeladen werden. Er ist dieser Pressemitteilung beigefügt.

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Nein zum Rassismus in Europa


Europa steht im Mai 2014 vor der Gefahr einer rechtspopulistischen Wende. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament werden in Frankreich für den Front National rund 25 Prozent vorausgesagt. In Österreich könnte die rechtspopulistische FPÖ zur stärksten Kraft werden, genauso wie Wilders »Partei für die Freiheit« in den Niederlanden.

In Deutschland finden Parteien wie die NPD, die »Pro«-Bewegung oder Republikaner nur geringe Resonanz. Problematisch ist es, wenn rechtspopulistische Positionen von etablierten Parteien wie der CSU aufgegriffen werden. Die Gefahr kommt aus der Mitte der Gesellschaft. Dort sind rassistische Einstellungen und Ressentiments gegen Minderheiten gewachsen und gesellschaftsfähig geworden. Rechtspopulisten, Kulturrassisten und Rechtsextreme machen sich dies zunutze und agitieren gegen Flüchtlinge, Muslime oder gegen Menschen aus Ost-und Südosteuropa, die von ihrem Recht auf Freizügigkeit Gebrauch machen. Immer häufiger sehen sich auch wieder Juden Bedrohungen ausgesetzt.

Im Parteienspektrum zeichnen sich gefährliche Tendenzen ab. Die »Alternative für Deutschland« (AfD) wird zunehmend von rechtspopulistischen, rechtsextremistischen und islamfeindlichen Gruppierungen bestimmt. Mit deren Hilfe kann sie umso leichter die Drei-Prozent-Hürde zum Europäischen Parlament überspringen und dort vielleicht von einem europaweiten rechtspopulistischen und islamfeindlichen Bündnis umarmt werden.

Die Bundesrepublik hat rechtsextremen Parteien bisher widerstanden. Das muss so bleiben.

• Die bundesweit über tausend Veranstaltungen im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus sind der lebendige Ausdruck dafür, dass sich Zehntausende den Rechtspopulisten und menschenfeindlichen Kulturrassisten aktiv entgegenstellen. Wir müssen aktiv bleiben gegen Rassismus, der das einigende Band aller rechtspopulistischen Bewegungen ist:

• Wir können teilnehmen an Veranstaltungen zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 10.-23. März 2014.

• Wir können am Freitag, dem 21. März 2014 zu den Freitagsgebeten in Moscheen gehen. An diesem Tag werden Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie Bürgermeister eingeladen, nach dem Freitagsgebet zum UN-Tag gegen Rassismus zu sprechen.

• Wir können Flüchtlinge willkommen heißen und uns Demonstrationen anschließen, wenn rechte Gruppierungen gegen Asylsuchende mobilisieren.

• Bildung und Aufklärung sind geeignete Mittel gegen Extremismus und Radikalisierung. Deshalb setzen wir uns für mehr Projekttage an Schulen ein, bei denen die Gefahren von Rassismus und Rechtsextremismus thematisiert werden.

• Wir können bei den Europawahlen ein klares Zeichen setzen für Parteien, die sich vom Rechtspopulismus distanzieren.

• Wir können Stände aufbauen und parteienübergreifend Unterschriften sammeln zu folgendem Aufruf:

Als Unterzeichnende sagen wir Nein zu Rechtspopulismus, Kulturrassismus und Rechtsextremismus in Europa. Wir sind wachsam und wollen den Anfängen wehren. Die Menschenrechte sind die Grundlage unserer Gesellschaft. Die Europawahlen dürfen nicht den Feinden der Menschenrechte überlassen werden.


Der Aufruf mit Unterschriftenliste kann als PDF-Datei heruntergeladen werden unter:
http://www.proasyl.de/fileadmin/fm-dam/NEWS/2014/Aufruf_Nein_zum_Rassismus_in_Europa.pdf

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Quelle:
Pro Asyl - Pressemitteilung vom 3. Februar 2014
Postfach 160 624, 60069 Frankfurt/M.
Telefon: +49 069 - 23 06 88, Fax: +49 069 - 23 06 50
E-Mail: proasyl@proasyl.de
Internet: www.proasyl.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 4. Februar 2014