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ASIEN/702: Burma (Myanmar) - EU soll sich engagierter für Rohingya einsetzen


Presseerklärung vom 6. Februar 2017

Schwere Menschenrechtsverletzungen in Burma

Drohende Zwangsumsiedlung von Flüchtlingen in Bangladesch: Europa soll sich engagierter für Rohingya einsetzen


Nach der Veröffentlichung eines erschütternden UN-Reports über schwere Menschenrechtsverletzungen an Rohingya in Burma (Myanmar) hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die Europäische Union (EU) am Montag dringend dazu aufgefordert, sich engagierter für die Rechte der verfolgten Minderheit einzusetzen. Außerdem solle sich die EU für eine menschenwürdige Aufnahme von Rohingya-Flüchtlingen im Nachbarland Bangladesch einsetzen und ihre geplante Zwangsumsiedlung auf eine abgelegene Insel verhindern.

"Schwere Menschenrechtsverletzungen und Massenflucht können nur eingedämmt werden, wenn Burmas Regierung endlich ihre Rohingya-Politik ändert. Es ist nicht damit getan, dass nur die Verantwortlichen für die jüngste Gewalt zur Rechenschaft gezogen werden", erklärte der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius. "Burma braucht ein radikales Umdenken in der Rohingya-Frage. Nur wenn die Angehörigen dieser muslimischen Minderheit endlich als gleichberechtigte Bürger behandelt werden, kann vermieden werden, dass die Armee oder nationalistische Buddhisten den Konflikt für ihre Zwecke missbrauchen."

In dem am vergangenen Freitag publizierten 43-seitigen Report des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte berichten mehr als 220 Rohingya aus dem nördlichen Rakhine-Staat Burmas in Interviews über willkürliche Verhaftungen, unmenschliche Behandlung, Folter, Vergewaltigungen und Erschießungen durch Soldaten. Die UN gehen aufgrund der Augenzeugenberichte davon aus, dass die Armee bei ihrem brutalen Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung wahrscheinlich auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat.

"Die EU muss ihr Verhalten gegenüber Burmas Armee dringend überdenken", forderte Delius mit Blick auf den Besuch des Chefs der Streitkräfte Burmas, Min Augn Hlaing, im November 2016 in Brüssel. Zur gleichen Zeit metzelten damals seine Soldaten Rohingya-Dorfbewohner nieder. "Den Streitkräften muss unmissverständlich deutlich gemacht werden, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit und stetiges Zündeln an Nationalitätenkonflikten in dem Vielvölkerstaat nicht länger hingenommen werden."

Dringend forderte die GfbV mehr EU-Engagement für Rohingya-Flüchtlinge. "Bangladesch braucht mehr Hilfe bei der Betreuung der Flüchtlinge, muss dabei aber auch das Völkerrecht beachten", erklärte Delius. Die Regierung Bangladeschs plant, Zehntausende Rohingya auf die abgelegene Insel Thengar Char im Golf von Bengalen umzusiedeln. Dies käme einer Internierung von schwer traumatisierten Flüchtlingen unter unmenschlichen Bedingungen gleich, kritisierte der Menschenrechtler.

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Quelle:
Presseerklärung Göttingen, den 6. Februar 2017
Herausgeber: Gesellschaft für bedrohte Völker e. V.
Postfach 20 24, D-37010 Göttingen
Telefon: 0551/499 06-25, Fax: 0551/58028
E-Mail: presse@gfbv.de
Internet: www.gfbv.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Februar 2017

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