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ASIEN/678: Burma - Aung San Suu Kyi darf Druck Chinas nicht nachgeben


Presseerklärung vom 16. August 2016

Burmas Chefministerin Aung San Suu Kyi reist nach China (17.-21.8.):

- Streit um Großstaudamm hält an
- China drängt auf Entscheidung
- Dutzende Dämme auf dem Prüfstand


Vor der bevorstehenden China-Reise von Burmas Chefministerin Aung San Suu Kyi hat sich die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) besorgt gezeigt über den wachsenden Druck Chinas, den Bau eines umstrittenen Großstaudamms in Burma wieder aufzunehmen. Die chinesische Regierung hat bereits angekündigt, das stillgelegte Großprojekt werde eines der zentralen Themen bei den Gesprächen mit Aung San Suu Kyi sein. Aufgrund massiver Proteste der Bevölkerung war die Errichtung des Myitsone-Damms im Kachin Staat im Jahr 2011 auf Anordnung des damaligen Staatspräsidenten Thein Sein gestoppt worden.

"Wenn Burmas Friedensnobelpreisträgerin dem Druck Chinas nachgibt, würde sie in den Augen vieler Kachin und anderer Burmesen unglaubwürdig", sagte der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius am Dienstag in Göttingen. Chinas Botschafter hatte kürzlich die Region Kachin besucht und massiv für eine Wiederaufnahme des Staudammbaus geworben. Wie die meisten anderen Dämme in Burma, so sollte auch Myitsone mit seinem 450 Quadratkilometer großen Stausee vor allem Energie für China liefern. Nur zehn Prozent des Stroms waren für Burma vorgesehen.

"Doch selbst wenn der Bau des Myitsone-Damms endgültig aufgegeben wird, werden immer mehr Angehörige ethnischer Minderheiten Opfer der Nutzung der Wasserkraft", warnte Delius. "Denn es gibt Dutzende andere Staudämme ausländischer Investoren in Burma, die noch immer weitergebaut werden, obwohl die Rechte der dort lebenden ethnischen Minderheiten missachtet werden." Nachdrücklich forderte die GfbV, dass von Großprojekten betroffene Volksgruppen von Beginn an in die Planung der Mega-Vorhaben einbezogen werden. "Bislang kann von einer glaubwürdigen Beteiligung der Betroffenen nicht die Rede sein. Ihre Interessen werden regelmäßig missachtet", sagte Delius. Dabei klagen die Betroffenen nicht nur über Zwangsumsiedlungen, sondern auch über die Austrocknung ihrer Reisfelder und über die Zerstörung des Fischreichtums der aufgestauten Flüsse. Einer Anfang August 2016 von Burmas Staatspräsidenten Htin Kyaw eingesetzten 20-köpfigen Kommission, die alle Staudamm-Projekte im Kachin Staat untersuchen soll, gehören nur Vertreter von Ministerien und staatlichen Stellen an.

Investoren aus China und Thailand treiben auch die Pläne für den Bau von drei Staudämmen im Shan-Staat sowie von jeweils einem Damm im Gebiet der Karenni und der Karen voran. Die französische Regierung stellte im Juni 2016 eine Million Euro für eine Machbarkeitsstudie für einen Staudamm im Staat Rakhine zur Verfügung.

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Quelle:
Presseerklärung Göttingen, den 16. August 2016
Herausgeber: Gesellschaft für bedrohte Völker e. V.
Postfach 20 24, D-37010 Göttingen
Telefon: 0551/499 06-25, Fax: 0551/58028
E-Mail: presse@gfbv.de
Internet: www.gfbv.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 17. August 2016

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