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AFRIKA/241: Ruanda - Deutschland wird durch Klage gegen Völkermörder glaubwürdiger


Presseerklärung vom 18. August 2010

Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen Ruander wegen Verdachts des Völkermords

Anklage macht Deutschland glaubwürdiger bei Engagement für Demokratie in Ruanda


Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) begrüßt, dass die Bundesanwaltschaft gegen einen ehemaligen Bürgermeister aus Ruanda am heutigen Mittwoch Anklage erhoben hat, der des Völkermords verdächtigt wird. "Das Strafverfahren gegen den mutmaßlichen Völkermörder macht Deutschland glaubwürdiger in seinem Engagement für mehr Demokratie und Menschenrechte", erklärte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius in Göttingen. "Wer Ruandas Staatspräsident Paul Kagame Menschenrechtsverletzungen und die Tabuisierung des Genozids von 1994 vorwirft, muss mit aller Entschlossenheit gegen die Verantwortlichen des Völkermords vorgehen."

Dem ehemaligen Bürgermeister des Ortes Muvumba im Norden Ruandas Onesphore Rwabukombe wird vorgeworfen, während des Genozids 1994 drei Mal zu Massakern an Tutsi und gemäßigten Hutu aufgerufen zu haben, denen mindestens 3730 Menschen zum Opfer fielen. Der Beschuldigte war am 26. Juli 2010 im Raum Frankfurt erneut festgenommen worden.

Der seit 2007 von Interpol gesuchte, heute 53-Jährige war am 22. Dezember 2008 schon einmal in Deutschland verhaftet worden. Doch am 14. Mai 2009 hatte der Bundesgerichtshof den ersten Haftbefehl gegen ihn wegen mangelnder Zeugenaussagen wieder aufgehoben. Insgesamt fielen dem Völkermord in Ruanda rund eine Million Tutsi und gemäßigte Hutu zum Opfer.


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Quelle:
Presseerklärung Göttingen, den 18. August 2010
Herausgeber: Gesellschaft für bedrohte Völker e. V.
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. August 2010