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ASIEN/236: Südossetien-Konflikt - Kriegsverbrechen auf beiden Seiten


Pressemitteilung vom 17. November 2008

Südossetien-Konflikt: Kriegsverbrechen auf beiden Seiten

- Noch immer können Tausende nicht nach Südossetien zurückkehren
- Neue Menschenrechtsverletzungen im Grenzbereich
- Sicherheit der Flüchtlinge muss gewährleistet sein


BERLIN, 18.11.2008 - Einhundert Tage nach dem Krieg in Georgien und Südossetien können 20.000 geflüchtete ethnische Georgier noch immer nicht nach Südossetien zurückkehren. Zurückkehrende Flüchtlinge beider Seiten finden ihre Häuser und Wohnungen geplündert oder zerstört vor. Entlang der Grenze ist auf südossetischer Seite eine Zone der Unsicherheit entstanden, aus der in den letzten Wochen wiederholt von Schießereien, Explosionen, Plünderungen und Entführungen berichtet wurde. Das stellt ein heute veröffentlichter Bericht von Amnesty International fest. Amnesty fordert, dass die faktischen Machthaber auf allen Seiten Flüchtlingen und Vertriebenen so schnell wie möglich ihre Rückkehr ermöglichen und ihre persönliche Sicherheit und die ihres Eigentums gewährleisten. Gleichzeitig müssen beide Konfliktparteien beginnen, mögliche Kriegsverbrechen unabhängig untersuchen zu lassen.

Dem Amnesty-Bericht zufolge deutet alles darauf hin, dass beide Seiten während des Krieges im August 2008 schwere Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts begangen haben. Von Beginn der Auseinandersetzungen an haben beide Seiten ihre Verpflichtung verletzt, die Zivilbevölkerung so weit wie möglich zu schützen. Wohngebiete wurden gezielt bombardiert, zum Teil wurden fliehende Zivilpersonen angegriffen. Georgische Truppen schossen sehr zielungenaue Raketenwerfer in der Nähe von Wohngebieten ab. Die russische wie die georgische Armee setzten Streubomben ein. Zahlreiche Wohnungen, Krankenhäuser und andere zivile Einrichtungen wurden zerstört.

"Im 21. Jahrhundert ist es an der Zeit, dass der andauernden Kette von Flucht und Vertreibung im Süden der russischen Föderation und im Südkaukasus ein Ende gemacht wird" sagte Peter Franck, Russlandexperte von Amnesty International. Immer wieder entstehe neues Unrecht, das die Lösung der ohnehin schwierigen Problemen in der Region erschwere.

Der 76-seitige englischsprachige Bericht "Civilians in the line of fire: The Russia-Georgia conflict" basiert u.a. auf mehreren Ermittlungsreisen vor Ort zwischen August und Oktober 2008. Er steht auf www.amnesty.org zum Download zur Verfügung.


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Quelle:
ai-Pressemitteilung vom 17. November 2008
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. November 2008