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AKTION/481: Reaktionen und Erfolge, Oktober/November 2010


amnesty journal 10/11/2010 - Das Magazin für die Menschenrechte

Reaktionen und Erfolge

Mexiko, Belarus, Japan, Argentinien, Mosamik, Indonesien -
Ausgewählte Ereignisse vom 15. Juli bis 1. September 2010
UNO - Wasser ist ein Menschenrecht
Türkei - Kinder sind keine Terroristen
Einsatz mit Erfolg:
Indien - Heiliger Berg
Myanmar - Nach 14 Jahren frei
Simbabwe - Gefährliche Diamanten
Ägypten - Musaad Abu Fagr kann wieder bloggen
USA - Todesstrafe umgewandelt
Iran - Filmemacher aus der Haft entlassen
USA - Acht Jahre zu Unrecht in Haft
Iran - Verbotene Verbindung
Israel - Khaled Jaradat ist wieder frei


Ausgewählte Ereignisse vom 15. Juli bis 1. September 2010

MEXIKO
Mehr als zwei Jahre saß der Menschenrechtsaktivist Raúl Hernández im Gefängnis für einen Mord, den er nicht begangen hat. Nachdem der Fall neu aufgerollt worden war, sprach ihn ein Richter am 27. August frei und entließ ihn umgehend aus der Haft. Hernández ist Mitglied der Indigenen-Organisation OPIM. Nach Einschätzung von Amnesty International war seine Verurteilung politisch motiviert. Die Organisation betrachtete ihn daher als gewaltlosen politischen Gefangenen. "Ich bedanke mich bei Amnesty und all den Menschen aus vielen verschiedenen Ländern, die sich für meine Freiheit eingesetzt haben", so Hernández. Amnesty fordert die Behörden auf, die Hintergründe der Verurteilung zu untersuchen und Hernández für die Haftzeit zu entschädigen.

BELARUS
Yevgeny Yakovenko ist wieder ein freier Mann. Das Mitglied der oppositionellen Christdemokraten hatte sich aus pazifistischen Gründen geweigert, den Militärdienst abzuleisten. Er war deshalb am 4. Juni zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Amnesty International forderte in einem Brief an den Generalstaatsanwalt seine Freilassung. Am 23. Juli wurde Yakovenko begnadigt. "Dies ist ein positiver Schritt, allerdings gibt es in Belarus nach wie vor keinen alternativen Zivildienst", kommentierte ein Amnesty-Experte. Yakovenko könnte daher eventuell erneut angeklagt werden.

JAPAN
Zwei zum Tode verurteilte Männer wurden am 28. Juli in einer Strafvollzugsanstalt in Tokio hingerichtet. Es waren die ersten Hinrichtungen seit exakt einem Jahr und die ersten seit der Regierungsübernahme der Demokratischen Partei. Japan gehört zu den wenigen Industrieländern, die die Todesstrafe noch nicht abgeschafft haben. Derzeit sitzen 107 Verurteilte in japanischen Todeszellen. Sie werden erst am selben Morgen über die unmittelbar bevorstehende Hinrichtung in Kenntnis gesetzt. Amnesty International kritisiert seit Jahren Japans Umgang mit der Todesstrafe sowie die schlechten Haftbedingungen in den Todestrakten.

ARGENTINIEN
Mehr Rechte für Schwule und Lesben: Als erstes lateinamerikanische Land hat Argentinien die gleichgeschlechtliche Ehe legalisiert. Der Senat stimmte Mitte Juli einem entsprechenden Gesetz zu, das im Mai bereits von der Abgeordnetenkammer gebilligt worden war. Amnesty International bezeichnete die Entscheidung als einen "Meilenstein" auf dem Weg zu mehr Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (LGBT). Die LGBT-Bewegung in Argentinien hatte sich seit Jahren energisch für die Gesetzesänderung eingesetzt.

MOSAMBIK
Mindestens sechs Menschen, darunter zwei Kinder, wurden am 1. September in der Hauptstadt Maputo von Polizisten erschossen. Tausende Menschen hatten tagelang gegen steigende Lebenshaltungskosten demonstriert. Dabei kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei und Plünderungen. Amnesty International ermahnte die Polizei, nur dann scharfe Munition zu verwenden, wenn Lebensgefahr droht und es keine Alternative zum Schusswaffeneinsatz gibt. Laut einem kürzlich veröffentlichten Amnesty-Bericht wurden in Mosambik zwischen Januar 2006 und Ende 2009 mindestens 46 Menschen von der Polizei unrechtmäßig getötet.

INDONESIEN
Der in der Provinz Papua inhaftierte gewaltlose politische Gefangene Filep Karma ist endlich medizinisch versorgt worden. Die Behörden hatten dem 50-Jährigen die dringend benötigte Behandlung ein Jahr lang verweigert. Amnesty International übte mit Protesten und Unterschriftenaktionen Druck auf die Behörden aus. Mitte Juli wurde Karma schließlich in der Hauptstadt Jakarta operiert, am 31. Juli musste er ins Gefängnis zurückkehren. Er verbüßt seit Mai 2005 eine 15-jährige Haftstrafe, weil er an einer friedlichen Zeremonie für die Unabhängigkeit Papuas teilgenommen hatte. Amnesty wird sich weiter für seine Freilassung einsetzen. Karma bedankte sich bei allen, die sich für ihn engagierten und die durch ihr Engagement die Operation möglich gemacht haben.


Wasser ist ein Menschenrecht

UNO - Die UNO-Vollversammlung hat das Recht auf sauberes Wasser und Zugang zur Sanitärversorgung als Menschenrecht anerkannt. Die Resolution wurde Ende Juli ohne Gegenstimmen angenommen. Allerdings enthielten sich viele Staaten, darunter auch die USA. Die UNO äußerte in der Resolution ihre Sorge darüber, dass etwa 884 Millionen Menschen auf der Erde keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben und mehr als 2,6 Milliarden Menschen keinen Zugang zur Sanitärversorgung. Amnesty International begrüßte die Entscheidung, forderte aber zugleich alle Staaten dazu auf die Gelegenheit zu ergreifen, um das Leben und die Gesundheit von Millionen zu schützen und vorbehaltlos das Recht auf Wasser und sanitäre Einrichtungen zu unterstützen. Die Erklärung ist völkerrechtlich nicht bindend, sie besitzt jedoch einen hohen symbolischen Wert und kann die Politik von Staaten beeinflussen. Denn: Das Recht auf Wasser ist schon heute völkerrechtlich anerkannt, nicht aber das Recht auf Sanitärversorgung.

Das Thema Wasser beschäftigt die UNO schon seit längerer Zeit: Bereits im Jahr 2000 hatten sich die UNO in den so genannten Millenniumsentwicklungszielen das Ziel gesetzt, bis 2015 die Zahl derjenigen zu halbieren, die keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben.


Kinder sind keine Terroristen

TÜRKEI - Amnesty International begrüßt den Beschluss des türkischen Parlaments, demonstrierende Kinder nicht mehr unter der Anti-Terror-Gesetzgebung zu verfolgen. In der Vergangenheit wurden Tausende von Kindern - darunter Zwölfjährige - im Rahmen der Anti-Terror-Gesetze verhaftet. Ihnen wurde vorgeworfen, an (zumeist pro-kurdischen) Demonstrationen teilgenommen zu haben, welche die Regierung als "Unterstützung des Terrorismus" betrachtete. Amnesty hat sich stark gegen diese Praxis eingesetzt und erst kürzlich einen Bericht dazu publiziert. Die vom Parlament verabschiedeten Gesetzesänderungen bedeuten, dass die unter dem Anti-Terror-Gesetz gefällten Urteile gegen Kinder aufgehoben werden. Das neue Gesetz verbietet es auch, Kinder ab 15 Jahren vor spezielle Gerichte für schwere Verbrechen des Erwachsenenstrafrechts (die für Fälle des organisierten Verbrechens, Terrorismus und Staatssicherheit zuständig sind) zu stellen.

Amnesty erinnert die türkischen Behörden in diesem Zusammenhang an ihre Verpflichtung, das Recht auf friedlichen Protest zu achten und zu schützen. Die Regierung solle nun öffentlich klarstellen, dass die Misshandlung von Demonstrierenden nicht toleriert werden kann. Zudem müssen die zahlreichen Berichte über Misshandlungen bei Polizeiaktionen und in Haftanstalten gründlich untersucht werden.

Amnesty wird die Umsetzung der Gesetzesänderungen für Kinder genau beobachten. Die beschlossenen Änderungen sind erst dann ein durchschlagender Erfolg für die Menschenrechte, wenn kein Kind mehr unrechtmäßig inhaftiert und misshandelt wird.


Einsatz mit Erfolg

Weltweit beteiligen sich viele tausend Menschen mit Appellschreiben an den "Urgent Actions", den "Briefen gegen das Vergessen" und an Unterschriftenaktionen von Amnesty International. Dass dieser Einsatz drohende Menschenrechtsverletzungen verhindert und Menschen in Not hilft, zeigen diese Beispiele.

Heiliger Berg

Indien - In einer außergewöhnlichen Entscheidung hat der indische Umweltminister Jairam Ramesh die kontroversen Pläne des britischen Bergbauunternehmens Vedanta Resources gestoppt, am heiligen Berg der indigenen Gemeinschaft der Dongria Kondh Aluminiumerz abzubauen. Vedanta hat eine "schockierende" und "eklatante Verachtung für die Rechte indigener Gruppen" gezeigt, sagte Minister Ramesh. Er zog auch die Rechtmäßigkeit der Raffinerie in Frage, die Vedanta bereits am Fuße des Berges errichtet hat.

Die indigene Gemeinschaft führt seit acht Jahren mit dem Unternehmen einen Kampf um den heiligen Niyamgiri-Berg im indischen Bundesstaat Orissa. Der Tagebau würde zudem den Waldbestand beschädigen, der für den Lebenserhalt der Dongria Kondh unerlässlich ist.

Amnesty International hat die Entscheidung als "Meilenstein für die Menschenrechte indigener Gemeinschaften" begrüßt. Amnesty hat sich mehrfach für die Rechte der Indigenen eingesetzt. Zuletzt wurde Anfang August eine Eilaktion für die beiden indigenen Aktivisten Lado und Sana Sikaka gestartet. Sie waren auf dem Weg in die indische Hauptstadt Delhi, um gegen den Bau der Bauxitmine zu protestieren, als sie von Zivilpolizisten verschleppt wurden. Lado Sikaka wurde in einem Bezirksbüro des Geheimdienstes misshandelt. Zwei Tage später wurden die Aktivisten wieder freigelassen.


Nach 14 Jahren frei

Myanmar - Nach 14 Jahren ist der politische Aktivist U Win Htein freigelassen worden. Weil er ausländische Journalisten, die über die Haftbedingungen politischer Gefangener berichteten, unterstützt hatte, wurde er zu einer langen Haftstrafe verurteilt. U Win Htein ist ein langjähriges Mitglied der Oppositionspartei "National League of Democracy" (NLD), die sich für einen demokratischen Wandel in Myanmar einsetzt. Zudem war er der Privatsekretär von Aung San Suu Kyi. Die bekannte Oppositionspolitikerin und Friedennobelpreisträgerin befindet sich seit Jahren unter Hausarrest.


Gefährliche Diamanten

Simbabwe - Der Menschenrechtsverteidiger Farai Maguwu wurde Mitte Juli nach einem Monat in Haft gegen Kaution freigelassen. Er wird sich jedoch wegen "Veröffentlichung und Weitergabe von falschen, staatsgefährdenden Informationen" noch vor Gericht verantworten müssen. Maguwu ist Direktor der unabhängigen Organisation "Center for Research and Development" und hatte Menschenrechtsverletzungen in den Marange-Diamentenfeldern aufgedeckt. Im Mai hatte er sich mit Beobachtern des Kimberley-Prozesses getroffen, die sicherstellen sollen, dass Diamanten nicht geschmuggelt werden, um kriegerische Konflikte zu finanzieren. Einen Tag nach dem Gespräch durchsuchten Sicherheitskräfte das Büro und die Privatwohnung von Maguwu, der sich wenig später der Polizei stellte.


Musaad Abu Fagr kann wieder bloggen

Ägypten - Er hatte sich für die Beduinen der Sinai-Halbinsel eingesetzt und dagegen protestiert, dass Tausende ihrer Häuser zerstört wurden. Deshalb wurde der ägyptische Schriftsteller, Blogger und Menschenrechtsaktivist Mussad Abu Fagr im Dezember 2007 festgenommen und angeklagt. Nun ist er endlich entlassen worden. Amnesty International hatte sich für den Blogger insbesondere im Rahmen des Briefmarathons 2009 eingesetzt. "Die Unterstützung von Amnesty International war ein Grund, weshalb ich wieder frei bin", sagte er nach seiner Freilassung. "Die vielen Briefe haben mir ein Gefühl großer Solidarität vermittelt."


Todesstrafe umgewandelt

USA - Der Gouverneur von Tennessee hat das gegen Gaile Owens verhängte Todesurteil in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt. Owens sollte am 28. September hingerichtet werden. Sie war schuldig befunden worden, die Ermordung ihres Ehemannes in Auftrag gegeben zu haben. In einer Erklärung teilte der Gouverneur Mitte Juli mit, dass der Fall neu eingestuft werden müsse. Unter anderem müssten bislang ungeklärte Vorwürfe über familiäre Gewalt aufgeklärt werden. Nach dem Gerichtsverfahren waren Beweise aufgetaucht, die nahelegen, dass Gaile Owens von ihrem Ehemann misshandelt wurde und auch ihre Kindheit von Missbrauch geprägt war.


Filmemacher aus der Haft entlassen

Iran - Der Regisseur Mohammad Ali Shirzadi wurde am 19. Juli gegen Kaution aus dem Evin-Gefängnis in Teheran entlassen. Er steht jedoch nach wie vor unter Anklage, weil er ein Interview mit dem regierungskritischen Großayatollah Montazeri filmte. Das Interview wurde kurz nach dem Tod Montazeris im Dezember 2009 im persischen Programm der BBC ausgestrahlt. Der Menschenrechtler Emadeddin Baghi, der das Gespräch führte, wurde ebenfalls festgenommen und im Juni auf Kaution freigelassen. Anlass des Gesprächs mit Montazeri waren die Proteste gegen die umstrittenen Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen im Sommer vergangenen Jahres. Shirzadi ist Mitglied der Vereinigung zur Verteidigung der Rechte von Gefangenen, das von Baghi gegründet wurde. Das Büro der Organisation war im September 2009 von den Behörden geschlossen worden.


Acht Jahre zu Unrecht in Haft

USA - Seit über acht Jahren befindet sich der Jemenite Adnan Farhan Abul Latif ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Guantánamo in Haft. Amnesty International startete im Mai 2009 eine Eilaktion für ihn, nachdem er bei einem Treffen mit einem Anwalt versucht hatte, sich das Leben zu nehmen. Im Mai diesen Jahres teilte er seinem Anwalt mit, dass man ihn immer noch misshandle und er nach wie vor Selbstmordgedanken hege. Ende Juli urteilte ein US-Bundesrichter, Latif sei zu Unrecht in Haft und wies die US-Regierung an, "alle notwendigen und angemessenen diplomatischen Schritte zu unternehmen, um Latifs umgehende Freilassung zu bewirken". Dennoch könnte es noch lange dauern, bis Latif in den Jemen zurückkehren kann. Seit Dezember 2009 haben die USA alle Überstellungen in das arabische Land eingestellt.


Verbotene Verbindung

Iran - Narges Mohammadi, stellvertretende Leiterin des iranischen Menschenrechtszentrums CHRD, wurde am 1. Juli freigelassen und kurz darauf in ein Krankenhaus eingewiesen, weil sich ihr Gesundheitszustand rapide verschlechtert hatte. Mohammadi war drei Wochen zuvor verhaftet worden. Die Behörden hatten das Büro des Menschenrechtszentrums zwar im Dezember 2008 geschlossen, die Mitglieder blieben jedoch weiterhin aktiv. Nach den Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr wurden viele von ihnen inhaftiert. Die Gründerin des CHRD, die Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi, lebt im Exil, da sie im Iran um ihre Sicherheit fürchtet. Sie hat bereits mehrere Morddrohungen erhalten. Narges Mohammadi wurde wiederholt zu Verhören vor Gericht vorgeladen. Dabei legte man ihr nahe, ihre Arbeit im CHRD einzustellen und den Kontakt zu Ebadi abzubrechen.


Khaled Jaradat ist wieder frei

Israel - Am 17. Juli 2010 wurde der palästinensische Englischlehrer Khaled Jaradat aus dem Ketziot-Gefängnis in Israel entlassen. Er verbrachte über zwei Jahre ohne faires Gerichtsverfahren in Administrativhaft. Amnesty International hatte sich intensiv für seine Freilassung eingesetzt. Khaled Jaradat wurde Anfang März 2008 in der Nähe der Stadt Jenin unter dem Vorwurf verhaftet, er würde dem Islamischen Jihad angehören. Die Sicherheitsorgane legten keine Anhaltspunkte für diese Anschuldigungen vor, sodass sich Khaled Jaradat nicht verteidigen konnte. In Verletzung der Genfer Konventionen über die Verpflichtungen der Besatzungsmacht wurde Khaled Jaradat in ein Gefängnis innerhalb Israels verlegt. Seine Frau und seine Kinder konnten ihn nur ein einziges Mal im Gefängnis besuchen.

Die Administrativhaft kann unbegrenzt verlängert werden - ohne Anklage und Prozess vor unabhängigen Gerichten. Sie wird von den israelischen Behörden gegen Personen verhängt, die als "Sicherheitsrisiko" bezeichnet werden, ohne dass die Beweislage für ein Gerichtsverfahren ausreichen würde. Die Praxis der Administrativhaft widerspricht internationalen Rechtsgrundsätzen. Amnesty fordert seit Jahren ihre Abschaffung.


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Quelle:
amnesty journal, Oktober/November 2010, S. 6-9
Herausgeber: amnesty international
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veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Oktober 2010