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AKTION/411: Reaktionen und Erfolge, Dezember 2007


amnesty journal 12/2007 - Das Magazin für die Menschenrechte

Reaktionen und Erfolge

- New York - Resolution für Stopp aller Hinrichtungen
- Jemen, Iran, Myanmar - Aus der Haft entlassen
- Paris - Strafanzeige gegen Rumsfeld
- Berlin - Exklusiv für ai: Lennon-Versionen auf Itunes


Resolution für Stopp aller Hinrichtungen

New York - Es war ein eindeutiges Signal: 99 Staaten haben im November für einen Resolutionsentwurf gestimmt, der einen weltweiten Hinrichtungsstopp fordert. 52 Länder waren dagegen, 33 enthielten sich. ai begrüßte die Entscheidung des UNO-Generalversammlungsausschusses für soziale, humanitäre und kulturelle Fragen. Richtig spannend wird es aber im Dezember, wenn die UNO-Generalversammlung über den Entwurf abstimmt. In der Regel folgt das Plenum den Empfehlungen des Ausschusses. Darauf verlassen kann man sich aber nicht: Bei UNO-Entscheidungen spielen politische Allianzen und Abhängigkeiten eine große Rolle. So könnten die Staaten, die die Todesstrafe anwenden, versuchen, die anderen Staaten auf ihre Seite zu ziehen. Gemeinsam mit der "World Coalition against the Death Penalty" hat ai deshalb in einer internationalen Aktion Unterschriften für einen weltweiten Hinrichtungsstopp gesammelt. Innerhalb eines Monats kamen allein in Deutschland über 15.000 Unterschriften zusammen. Weltweit haben sich fünf Millionen Menschen gegen die Todesstrafe ausgesprochen. Srgian Kerim, Präsident der UNO-Generalversammlung in New York, nahm die Unterschriften im November entgegen. Von den 192 UNO-Mitgliedstaaten haben 88 die Todesstrafe komplett abgeschafft, 42 UN-Staaten wenden sie derzeit nicht an. 62 UNO-Mitglieder halten an der Todesstrafe fest. Weltweit sitzen mehr als 20.000 Menschen im Todestrakt. 2006 wurden mindestens 1.591 Menschen hingerichtet und 3.861 zum Tode verurteilt.

Weitere Infos unter: www.amnesty-todesstrafe.de/hinrichtungsstopp


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Aus der Haft entlassen

Jemen - Hafez Ibrahim ist im Oktober gegen die Zahlung von rund 126.000 US-Dollar freigekommen. Das Geld ist an die Familie des Mannes geflossen, den Ibrahim getötet haben soll. Sie hatte im August eingewilligt, mit der Hinrichtung bis zum Ende des Ramadan zu warten. Nach Ablauf des Fastenmonats begannen die Verhandlungen. Die Familie des Opfers willigte schließlich ein, Ibrahim zu verzeihen, sofern eine Kompensation gezahlt würde. ai geht davon aus, dass sich die Parteien geeinigt haben und das Geld übergeben worden ist.

Iran - Nach elf Monaten im Gefängnis ist der Journalist Ali Farahbakhsh im Oktober freigelassen worden. Weil er Geld aus dem Ausland erhalten und spioniert haben soll, war er zu drei Jahren Haft und einer Geldstrafe verurteilt worden. In einem Berufungsverfahren wurde die Haftstrafe auf 16 Monate reduziert. Farahbakhsh hatte im November 2006 in Bangkok an einer Konferenz über Regierungsführung und Medienpolitik teilgenommen. Dort wurde er verhaftet. Der Journalist hatte für verschiedene iranische Zeitungen gearbeitet, von denen die meisten inzwischen verboten sind. ai dankt allen, die sich an der Eilaktion beteiligt haben.

Myanmar - Par Par Lay ist frei. Der ehemalige gewaltlose politische Gefangene und Komödiant ist Ende Oktober aus dem Gefängnis entlassen worden. Der 60-Jährige gab an, am Tag seiner Festnahme mit verbundenen Augen zu einer Polizeistation gebracht worden zu sein. Die Behörden hätten ihn verdächtigt, mit den Organisatoren der Demonstrationen in Verbindung zu stehen. Doch er habe ihnen zu verstehen gegeben, dass er den Protesten in seiner Heimatstadt Mandalay lediglich zugesehen habe. Ende Oktober sind über 100 Demonstranten freigelassen worden, darunter 55 Mitglieder der Partei "National League of Democracy".


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Strafanzeige gegen Rumsfeld

Paris - Rumsfeld gehört hinter Gitter. Dieser Ansicht sind mehrere Menschenrechtsgruppen, die im Oktober in Frankreich Strafanzeige gegen den ehemaligen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erstattet haben. Der Ex-Pentagonchef habe Kriegsverbrechen gebilligt und angeordnet, sagten die Kläger. Wegen Folter sowohl im Gefangenenlager Guantánamo als auch im Irak dürfe Rumsfeld nicht straffrei davon kommen. Er habe Verhörmethoden genehmigt, die zu Rechtsverstößen geführt hätten. "Rumsfeld muss wissen, dass er sich nirgendwo verstecken kann. Ein Folterer ist ein Feind der Menschheit", sagte Michael Ratner, Präsident des "Center for Constitutional Rights" (CCR); "Wir wissen, dass wir ihn nicht ins Gefängnis bekommen. Aber es wäre ein großer Erfolg, wenn er nicht mehr unbeschadet US-amerikanischen Boden verlassen könnte", fügte Ratner hinzu. Das CCR zählt neben dem "European Center for Constitutional and Human Rights" (ECCHR) und der "International Federation of Human Rights" (FIDH) zu den Klägern.


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Exklusiv für ai: Lennon-Versionen auf Itunes

Berlin - Noch nie war es so einfach, an gute Musik zu kommen, die noch dazu einen guten Zweck erfüllt: Ab sofort sind alle Songs von "Make Some Noise", dem weltweiten Musikprojekt von ai, auch auf Itunes erhältlich. Das Set mit 66 Coverversionen von John Lennon-Songs umfasst neben bekannten Exklusivtiteln von U2, Green Day und Christina Aguilera auch bisher unveröffentlichte Songs. So haben sich Angelique Kidjo aus Benin, Freshly Ground aus Südafrika, der ehemalige Kindersoldat Emmanuel Jal aus Sudan und Les Trois Accords aus Quebec an dem Musikprojekt beteiligt. Erstmals dabei sind auch alle deutschen Künstler, die Make Some Noise unterstützen: Tomte, MIA, Puppetmastaz und Tokio Hotel. Yoko Ono hat ai die Bearbeitungsrechte aller John Lennon-Songs überlassen. Mit ihren Coverversionen wollen die Musiker auf das Schicksal der Zivilbevölkerung in der Krisenregion Darfur aufmerksam machen. Neugierig? Die "Complete Recordings" stehen zum Download bereit.

Mehr Informationen unter: www.amnesty.de/noise


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Quelle:
amnesty journal, Dezember 2007, S. 4-5
Herausgeber: amnesty international
Sektion der Bundesrepublik Deutschland e.V., 53108 Bonn
Telefon: 0228/98 37 30
E-Mail: info@amnesty.de
Internet: www.amnesty.de

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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. Januar 2008